Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über den EU-Ressortbericht 2017 des Bundesministeriums für Bildung auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der maltesischen Präsidentschaft - mit einer Vorausschau auf die estnische Präsidentschaft (III-604-BR/2017 d.B.)

Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2017 steht im Bildungsbereich im Zeichen der Umsetzung der neuen Europäischen Agenda für Kompetenzen (New Skills Agenda for Europe), die im Jahr 2016 veröffentlicht wurde. Dabei wird der Fokus auf der Modernisierung der Schul- und der Hochschulbildung liegen. Im Rahmen der Europa 2020-Strategie bleiben die Senkung der Schulabbruchsquote sowie die Erhöhung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen, die ein Hochschulstudium abgeschlossen haben, primäre Ziele der gemeinsamen EU-Bildungspolitik.

Nach der Ende 2015 erfolgten Halbzeitbewertung von ET 2020 (Education and Training 2020), dem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung, bleiben die laufenden Prioritäten bestehen.

Erasmus+, das Programm der Europäischen Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport (2014 bis 2020) ist ein anhaltender Erfolg. 2017 steht die Halbzeitbewertung von Erasmus+ an, die eine wichtige Grundlage für das zu verhandelnde Nachfolgeprogramm ab 2021 liefern soll.

Die maltesische Ratspräsidentschaft (Jänner-Juni 2017) hat angekündigt, sich auf die Themen Inklusion und Diversität sowie auf die Umsetzung der neuen Europäischen Agenda für Kompetenzen konzentrieren zu wollen.

Die estnische Ratspräsidentschaft (Juli-Dezember 2017) wird als Querschnittsthema die digitale Dimension aller Politikbereiche haben. Ein genaues Programm liegt noch nicht vor. Im Bildungsbereich soll aber ebenfalls weiter an der Umsetzung der neuen Europäischen Agenda für Kompetenzen gearbeitet werden, dem Programm der Europäischen Kommission folgend mit Fokus auf die Modernisierung der Schul- und Hochschulbildung.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 4. Juli 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Hubert Koller, MA, David Stögmüller und Rosa Ecker.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 4. Juli 2017 den Antrag, den EU-Ressortbericht 2017 des Bundesministeriums für Bildung auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der maltesischen Präsidentschaft - mit einer Vorausschau auf die estnische Präsidentschaft (III-604-BR/2017 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 07 04

                     Mag. Daniela Gruber-Pruner                                                  Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende