Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über den Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 des BMBWF (III-646-BR/2018 d.B.)

Forschung

Das herausragende Thema für das Jahr 2018 im Forschungsbereich ist die Vorlage der Kommissions­vorschläge für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027 und das Legislativpaket für das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation als Nachfolgeprogramm des derzeit laufenden Programms Horizont 2020. Die Vorschläge werden für Mai/Juni 2018 erwartet. Die Verhandlungen über das Legislativpaket zum 9. Rahmenprogramm werden unter österreichischem Vorsitz im Juli 2018 beginnen.

Schon im Jänner 2018 hat die Kommission Vorschläge für ein gemeinsames Unternehmen gemäß Artikel 187 AEUV zum Thema High Performance Computing sowie einen Vorschlag zur Verlängerung des derzeit laufenden Euratom-Forschungsprogramms für die Jahre 2019 und 2020 vorgelegt. Beide Dossiers werden derzeit unter bulgarischem Vorsitz verhandelt.

Ebenfalls im Jänner 2018 hat die Kommission ihre Mitteilung zur Zwischenbewertung des Programms Horizont 2020 vorgelegt. Diese Mitteilung gilt als wichtiger Vorbereitungsschritt für das 9. Rahmenprogramm. Der Rat hat schon im Dezember 2017 Schlussfolgerungen zur Zwischenbewertung von Horizont 2020 und im Hinblick auf das 9. Rahmenprogramm angenommen. Im Kontext der Vorbereitung des 9. Rahmenprogramms wird im ersten Halbjahr 2018 insbesondere zu den Themen der missionsorientierten Forschungsförderung und zum „European Innovation Council“ gearbeitet werden.

Daneben wird die Umsetzung von Horizont 2020 fortgesetzt, in dem Österreich weiterhin sehr erfolgreich ist. Die Arbeitsprogramme für die Jahre 2018-2020 wurden beschlossen und werden nun abgearbeitet. Es sind noch rund 30 Mrd. Euro an Fördermitteln zu vergeben.

 

Bildung und Hochschulbildung

Im Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 werden noch Themen aus dem Jahr 2016 weitergeführt (Agenda für neue Kompetenzen). Allerdings hat der Europäische Rat am 14. Dezember 2017 auf Basis der Kommissionsmitteilung „Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur“ den Bereich Bildung auf höchster Ebene in den Fokus gerückt und damit u.a. die Leitthemen Mobilität, Sprachenlernen, gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen, „Europäische Universitäten“ und digitale Kompetenzen auf die Agenda gesetzt.

Im Rahmen der Europa 2020-Strategie bleiben die Senkung der Schulabbruchsquote sowie die Erhöhung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen, die ein Hochschulstudium abgeschlossen haben oder über einen gleichwertigen Abschluss verfügen, primäre Ziele der gemeinsamen EU-Bildungspolitik.

Unter bulgarischer Präsidentschaft wird es eine Rückschau und Evaluierung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020) geben. Unter österreichischem Vorsitz soll dann die Diskussion zur Zukunft der bildungspolitischen Zusammenarbeit beginnen.

Das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ ist nach wie vor erfolgreich. Anfang 2018 steht die Halbzeit­bewertung an, die eine wichtige Grundlage für das Nachfolgeprogramm ab 2021 liefern soll. Während des österreichischen Vorsitzes werden die Verhandlungen dazu beginnen.

Die bulgarische Ratspräsidentschaft (Jänner-Juni 2018) wird sich auf die Themen Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen, Vermittlung gemeinsamer Werte durch Bildung sowie digitale Kompetenzen konzentrieren.

Der österreichische Vorsitz (Juli-Dezember 2018) wird einerseits einen Beitrag zur gerade beginnenden Diskussion zur Zukunft der EU-Bildungszusammenarbeit leisten und sich andererseits mit der Frage der Implementierung bestehender Strategien und Maßnahmen beschäftigen. Als zentrales Dossier ist das Nachfolgeprogramm von Erasmus+ zu erwarten. Weiters wird die Kommission voraussichtlich im Mai 2018 drei spezifische Vorschläge als Reaktion auf die Schlussfolgerungen der Staats- und Regierungschefs vom 14. Dezember 2017 veröffentlichen.

 

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 13. März 2018 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ing. Andreas Pum.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Daniela Gruber-Pruner, David Stögmüller und Christoph Längle.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ing. Andreas Pum gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 13. März 2018 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 des BMBWF (III-646-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2018 03 13

                               Ing. Andreas Pum                                                   Dr. Andrea Eder-Gitschthaler

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende