Bericht

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2018 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-645-BR/2018 d.B.)

Der Bundesminister für Finanzen hat den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2018 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates dem Bundesrat am 8. Februar 2018 übermittelt.

 

Der Bericht untergliedert sich in die folgenden Bereiche:

1.      Überblick,

2.      Förderung von Wachstum und Beschäftigung,

3.      Verbesserung der makroökonomischen Stabilität,

4.      Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion,

5.      Errichtung der Banken- und Kapitalmarktunion,

6.      Vertiefung der Zusammenarbeit in Steuerfragen,

7.      Zukunft der EU-Finanzen, und

8.      Tagungen des Ecofin-Rates 2018.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 13. März 2018 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Peter Oberlehner.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Reinhard Pisec, BA MA, Ingrid Winkler und Dr. Heidelinde Reiter.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Peter Oberlehner gewählt.

Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 13. März 2018 den Antrag, den Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2018 (III-645-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2018 03 13

                               Peter Oberlehner                                                               Ewald Lindinger

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender