Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2018 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-638-BR/2018 d.B.)

Die vorliegende Vorschau basiert auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 (COM(2017) 650 final) vom 24. Oktober 2017, den konkreten Planungen der bulgarischen Ratspräsidentschaft, sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum von Juli 2017 bis Dezember 2018 (Dokument 9934/17 vom 2. Juni 2017).

Im Bericht werden jene Initiativen vorgestellt, die, soweit derzeit bekannt, für das Berichtsjahr 2018 im Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz relevant sind.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. April 2018 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Christoph Längle.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat David Stögmüller mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Elisabeth Grossmann, Dr. Andrea Eder-Gitschthaler und David Stögmüller.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Christoph Längle gewählt.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 3. April 2018 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2018 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-638-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2018 04 03

                               Christoph Längle                                                                   René Pfister

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender