Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 (III-647-BR/2018 d.B.)

Der vorgelegte Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend
EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 wurde auf den Grundlagen Achtzehnmonatsprogramm der drei
EU-Ratspräsidentschaften (Estland, Bulgarien und Österreich) für den Zeitraum 1. Juli 2017 bis
31. Dezember 2018, dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2018 sowie dem Arbeitsprogramm der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft für das 1. Halbjahr 2018 erstellt. Er gliedert sich in die Bereiche:

 

-       Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit;

-       Digitalisierung und Innovation; sowie

-       Außenwirtschaft.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. Juni 2018 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Marianne Hackl.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat David Stögmüller mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Hubert Koller, MA, Wolfgang Beer und Sonja Zwazl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Marianne Hackl gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 26. Juni 2018 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 (III-647-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 26. Juni 2018

                                 Marianne Hackl                                                                    Sonja Zwazl

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende