Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-651-BR/2018 d.B.)

Der Bericht gibt Auskunft über die aufgewendeten Beträge zur Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Personenverkehr sowie SGV-Mittel zur Förderung des Güterverkehrs. Im Jahr 2016 betrug die Gesamtsumme rund 818,6 Mio. Euro.

Personenverkehr

Im Bereich Personenverkehr wurden bei der ÖBB-PV AG rund 71,7 Mio. Fahrplankilometer sowie bei Privatbahnen ca. 6 Mio. Fahrplankilometer bestellt. Insgesamt wendete der Bund für die bestellten rund 77,7 Mio. Fahrplankilometer ca. 715,3 Mio. Euro auf (2015: ca. 698,5 Mio. Euro).

Güterverkehr

Seitens der Rail Cargo Austria AG wurden im Rahmen der Schienengüterverkehrsförderung ca. 80,8 Mio. Euro abgerechnet. Insgesamt ergab sich von 2015 auf 2016 eine Reduktion der Gesamtabrechnungssumme um rund 0,9 Mio. €. Die Reduktion der Abgeltungssumme ergab sich aufgrund einer im Vergleich zum Jahr 2015 erfolgten Verringerung für den Kombinierten Verkehr.

Von den Privatbahnunternehmen wurden im Jahr 2016 rund 22,5 Mio. Euro an SGV-Förderung abgerechnet.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. Juni 2018 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Georg Schuster.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Martin Preineder, Karl Bader und Dr. Peter Raggl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Georg Schuster gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 26. Juni 2018 den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-651-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2018 06 26

                                 Georg Schuster                                                                   Gerd Krusche

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender