10106 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Dezember 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird

Die Universität für Weiterbildung Krems (Donau-Universität Krems) ist – ebenso wie die Universitäten gemäß § 6 Abs. 1 UG – eine Universität des Bundes, die durch Bundesgesetz errichtet wurde und deren Forschungs- und Lehrbetrieb bundesgesetzlich geregelt ist. Sie hat als Aufgabenstellung die wissenschaftliche Weiterbildung. Seit 2004 finden die Bestimmungen des Universitätsgesetz 2002 - UG (mit wenigen Ausnahmen) Anwendung. Dennoch ist bisher die Aufnahme in § 6 UG unterblieben. Mit dem vorliegenden Gesetzesbeschluss soll diese systemische Lücke geschlossen werden und die Donau-Universität Krems Aufnahme in die Auflistung der öffentlichen Universitäten in § 6 Abs. 1 UG finden. Das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems bleibt vorerst unverändert in Geltung, die Integration in das UG soll nach der Fertigstellung einer Studie zum System der wissenschaftlichen Weiterbildung im Rahmen der Anpassung der einschlägigen Bestimmungen erfolgen.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 18. Dezember 2018 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Mattersberger.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Stefan Schennach und Mag. Reinhard Pisec, BA MA.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Mattersberger gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Dezember 2018 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2018 12 18

                         Elisabeth Mattersberger                                                       Mag. Doris Schulz

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende