Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Dezember 2018 betreffend ein Bundesgesetz über die Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2019

Die Abgeordneten Nico Marchetti, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen haben den dem gegenständlichen Beschluss des Nationalrates zugrundeliegenden Initiativantrag am 22. November 2018 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2019 sollen in der Woche vom 27. bis 31. Mai 2019 stattfinden. Da aber der Donnerstag, der 30. Mai, ein Feiertag ist, sollen die Wahltage abweichend von § 43 Abs. 2 erster Satz HSG 2014 statt von Dienstag bis Donnerstag ausnahmsweise von Montag bis Mittwoch abgehalten werden.“

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 18. Dezember 2018 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Stefan Schennach.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Dezember 2018 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2018 12 18

                    Dr. Andrea Eder-Gitschthaler                                                  Mag. Doris Schulz

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende