Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-672-BR/2019)

Die vorliegende Vorschau basiert auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2019 (Dokument 13590/18 vom 25. Oktober 2018), den konkreten Planungen der rumänischen Ratspräsidentschaft sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum von Jänner 2019 bis Juni 2020 (Dokument 14518/18 vom 30. November 2018).

Im Bericht werden jene Initiativen vorgestellt, die, soweit derzeit bekannt, für das Berichtsjahr 2019 im Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz relevant sind.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. März 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Rosa Ecker, MBA.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat David Stögmüller mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates Stefan Zaggl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Rosa Ecker, MBA gewählt.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 12. März 2019 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-672-BR/2019) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2019 03 12

                               Rosa Ecker, MBA                                                            Korinna Schumann

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende