Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über den Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2017 (III-655-BR/2018 d.B.)

Der Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes gliedert sich wie folgt:

-       Allgemeines

-       Personelle Struktur des Verfassungsgerichtshofes

-       Geschäftsgang

-       Veranstaltungen und internationale Kontakte

-       Medienarbeit und Bürgerservice

-       Statistiken.

 

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. März 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Robert Seeber.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Elisabeth Grossmann, Robert Seeber, Elisabeth Grimling, Dr. Magnus Brunner, LL.M., Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Klara Neurauter, Wolfgang Beer und Stefan Schennach.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Robert Seeber gewählt.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 12. März 2019 den Antrag, den Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2017 (III-655-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2019 03 12

                                  Robert Seeber                                                        Dr. Magnus Brunner, LL.M.

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender