Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Bericht der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres über das EU-Arbeitsprogramm 2019 (III-671-BR/2019)

Der gegenständliche Bericht stellt die wichtigsten EU-Themen dar, die im Jahr 2019 in den Ressortbereichen Europa, Integration und Äußeres zu behandeln sind.

Als Grundlage der Vorschau wurde insbesondere das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2019, Dokument COM (2018) 800 vom 23. Oktober 2018, sowie das Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum Jänner 2019 bis Juni 2020, Dokument 14518/18 vom 30. November 2018, welches vom rumänischen, finnischen und kroatischen EU-Ratsvorsitz vorgelegt wurde, herangezogen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 9. April 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Peter Samt.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Ing. Eduard Köck, Gottfried Sperl, Hubert Koller, MA und Mag. Christian Buchmann.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Peter Samt gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 9. April 2019 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres über das EU-Arbeitsprogramm 2019 (III-671-BR/2019) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2019 04 09

                                     Peter Samt                                                                    Ing. Eduard Köck

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender