Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2019 im Wirkungsbereich des BMDW (III-677-BR/2019 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 31. Jänner 2019 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt und gliedert sich in folgende Kapitel:

1       Einleitung

1.1    Grundlagen des Berichtes zu den EU-Vorhaben 2019

2       EU-Vorhaben im Wirkungsbereich des BMDW

2.1    Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Skills

2.2    Digitalisierung und Innovation

2.3    Außenwirtschaft

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 9. April 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Robert Seeber.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Hubert Koller, MA und Sonja Zwazl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Robert Seeber gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 9. April 2019 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2019 im Wirkungsbereich des BMDW (III-677-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wien, 2019 04 09

                                  Robert Seeber                                                                      Sonja Zwazl

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende