Bericht

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend betreffend EU-Jahresvorschau 2019 (III-668-BR/2019 d.B.)

Der vorliegende Bericht trägt dem Umstand Rechnung, dass das 18-Monatsprogramm des Rates für den Zeitraum von 1. Jänner 2019 bis 30. Juni 2020 vom Austrittsprozess des Vereinigten Königreichs aus der EU sowie dem Übergang in die nächste Legislaturperiode nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 geprägt wird. Der Abschluss der Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 wird eine der Hauptprioritäten der drei Vorsitze sein.

Die zukünftigen Triopräsidentschaften bekennen sich im 18-Monatsprogramm klar dazu, dass Chancengleichheit und soziale Inklusion, einschließlich der Gleichstellung der Geschlechter und des Gender-Mainstreaming, in allen Politikbereichen gefördert werden müssen. Mit der Steigerung der Erwerbsbeteiligung der Frauen wird dazu eine konkrete Maßnahme angeführt.

Im Bereich Jugend werden neben allgemeinen jugendpolitischen Zielen wie etwa der Bewusstseinsbildung und dem Erwerbseinstieg bzw. der Bekämpfung von Jugend-Arbeitslosigkeit auch die Programme „Erasmus+“ und „Europäisches Solidaritätskorps“ genannt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 7. Mai 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Mattersberger.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Korinna Schumann, Mag. Daniela Gruber-Pruner und Mag. Dr. Doris Berger-Grabner.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Mattersberger gewählt.

Der Ausschuss für Familie und Jugend stellt nach Beratung der Vorlage am 7. Mai 2019 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend betreffend EU-Jahresvorschau 2019 (III-668-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2019 05 07

                         Elisabeth Mattersberger                                         Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende