Bericht

des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft

über den Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Jahresvorschau 2019 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates

Die EU Jahresvorschau 2019 der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus ist in die Bereiche

- Nachhaltiges Europa,

- Landwirtschaft,

- Forstwirtschaft,

- Phytosanitäres,

- Umwelt,

- Klimapolitik,

- Kreislaufwirtschaft und Abfall,

- Energie,

- Kohäsionspolitik / Europäische Raum- und Stadtentwicklungspolitik,

- Fischerei und

- Tourismus

untergliedert.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 27. Mai 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Dipl.-Ing. Andrea Holzner.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Bettina Lancaster, Dr. Peter Raggl und Andrea Wagner.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Dipl.-Ing. Andrea Holzner gewählt.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 27. Mai 2019 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Jahresvorschau 2019 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (III-678-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wien, 2019 05 27

                        Dipl.-Ing. Andrea Holzner                                                       Martin Preineder

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender