10264 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Verkehrstelematikbericht 2019, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-689-BR/2019 d.B.)

Der Verkehrstelematikbericht 2019 gibt einen umfassenden Überblick über aktuell laufende und kürzlich abgeschlossene Initiativen und Projekte und illustriert damit umfassend Entwicklungen und Trends im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme.

Ein wesentlicher Faktor bei der Erstellung des Berichts war die Erarbeitung des Arbeitsprogramms der ITS Austria, welches im Oktober 2018 im Rahmen der ITS Austria-Konferenz präsentiert wurde. Weiters wurde im November 2018 das zehnjährige Jubiläum der Graphenintegrationsplattform GIP gefeiert.

Auch im Bereich des vernetzten Fahrens konnten Fortschritte erzielt werden. Die ASFINAG hat mit der Ausschreibung der entsprechenden straßenseitigen Infrastruktur begonnen, damit – wenn die ersten vernetzten Fahrzeuge Ende 2019 am Markt verfügbar sein werden – diese bereits entsprechend mit dem Straßennetz der ASFINAG kommunizieren können.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. Dezember 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Gottfried Sperl.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Bettina Lancaster, Dr. Peter Raggl und Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Gottfried Sperl gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 3. Dezember 2019 den Antrag, den Verkehrstelematikbericht 2019, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-689-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2019 12 03

                                  Gottfried Sperl                                                                    Gerd Krusche

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender