Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen in den Jahren 2017 & 2018 (III-691-BR/2019 d.B.)

Der vorliegende Bericht basiert auf den bis zum 31. 7. 2017 der Bundesanstalt für Verkehr und ab dem 1. 8. 2017 dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie gem. § 58 Abs. 2b KFG 1967 idF BGBl. I Nr. 67/2016 und § 58a KFG 1967 übermittelten Daten über die in den Berichtsjahren 2017 und 2018 durchgeführten technischen Unterwegskontrollen in Österreich und den Berichten über abgestimmte Kontrollen gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2006/22/EG sowie die durchgeführten Kontrollen der Lenk und Ruhezeiten im Straßenverkehr.

Im Jahr 2017 wurden auf dem österreichischen Straßennetz 128.997 Fahrzeuge mit Verdacht auf technische Mängel aus dem Fließverkehr ausgeleitet und an Ort und Stelle im Zuge einer anfänglichen technischen Unterwegskontrolle überprüft; im Jahr 2018 lag diese Zahl bei 160.690. Im Rahmen von Schwerpunktkontrollen wurden ausgehend vom Ergebnis einer anfänglichen Kontrolle 2017 19.629 Fahrzeuge und 2018 20.125 Fahrzeuge einer gründlicheren technischen Unterwegskontrolle zugeführt

Neben den fahrzeugtechnischen Aspekten wurden im Zuge der Straßenkontrollen 2017 die Lenk und Ruhezeiten von 121.095 Fahrern mit insgesamt 2.039.794 Arbeitstagen, 2018 von 117.247 mit insgesamt 1.968.888 Arbeitstagen kontrolliert.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. Dezember 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Gottfried Sperl.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Dominik Reisinger, Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross und Peter Samt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Gottfried Sperl gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 3. Dezember 2019 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen in den Jahren 2017 & 2018 (III-691-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2019 12 03

                                  Gottfried Sperl                                                                    Gerd Krusche

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender