Bericht

des Ausschusses für innere Angelegenheiten

über den Sicherheitsbericht 2018 (III-699-BR/2019)

Der vorliegende Bericht beinhaltet einen Beitrag des Bundesministeriums für Inneres sowie einen Beitrag des Bundesministeriums für Justiz und gibt insbesondere Aufschluss über

-       Freiheit und Sicherheit

-       Leistungsbereite Mitarbeiter fördern und eine effiziente Organisation sicherstellen

-       Kompetent und vernetzt Kriminalität vorbeugen und bekämpfen

-       Österreichs Straßen sicherer machen

-       Migrationspolitik neu ausrichten, illegale Migration stoppen und Asylmissbrauch konsequent verhindern

-       Extremismus und Terrorismus entschlossen bekämpfen. Unseren Staat Schützen

-       Integrität stärken, Korruption vorbeugen und bekämpfen

-       Digitale Sicherheit gewährleisten und Bürger vor neuen digitalen Bedrohungen schützen

-       Krisen und Katastrophen effizient managen und die Resilienz Österreichs steigern

-       Erfolgreich vernetzen und kommunizieren

-       Einsatz

-       Recht

-       Informations- und Kommunikationstechnologie

-       Die Tätigkeit der Strafjustiz

-       Verurteilungen

-       Reaktionen und Sanktionen

-       Bericht über den Straf- und Maßnahmenvollzug

-       Haftentlassungshilfe

-       Jugendgerichtshilfe

-       Die Wiederverurteilungsstatistik

-       Gesetzgeberische Tätigkeit im Kriminalrecht

-       Strafprozess und Ermittlungsmaßnahmen

-       Opfer krimineller Handlungen

-       Strafrechtliches Entschädigungsgesetz

-       Internationale Zusammenarbeit

-       Personelle und organisatorische Maßnahmen bei den Justizbehörden

Der Ausschuss für innere Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. November 2020 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Silvester Gfrerer.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Silvester Gfrerer gewählt.

 

Der Ausschuss für innere Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 3. November 2020 den Antrag, den Sicherheitsbericht 2018 (III-699-BR/2019) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2020 11 03

                               Silvester Gfrerer                                                                   Josef Ofner

                                   Berichterstatter                                                                     Stv.Vorsitzender