Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2020 (III-706-BR/2020 d.B.)

Gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG berichtet jede/r Bundesminister/in über die in diesem Jahr zu erwartenden Vorhaben des Rates und der Europäischen Kommission sowie über die voraussichtliche österreichische Position zu diesen Vorhaben. Der gegenständliche Bericht stellt die EU-Vorhaben im Bereich der Ressortzuständigkeiten des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dar.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. November 2020 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Christian Buchmann und Mag. Reinhard Pisec, BA MA.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 3. November 2020 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2020 (III-706-BR/2020 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2020 11 03

                       Ing. Isabella Kaltenegger                                                           Sonja Zwazl

                                  Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende