Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2016/2017 und 2018 der Bundesregierung (III-696-BR/2019 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 5. Dezember 2019 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich insbesondere in folgende Kapitel:

-       Die Serviceleistungen des BMEIA für die Österreicher und Österreicherinnen im Ausland

-       Österreich in der Europäischen Union

-       Herausforderungen und Entwicklungen auf fünf Kontinenten

-       Sicherheitspolitische Dimension

-       Die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen

-       Österreich als Sitz internationaler Organisationen und Institutionen

-       Österreich in europäischen Regionalorganisationen

-       Der internationale Schutz der Menschenrechte

-       Humanitäre Angelegenheiten

-       Abrüstung, Rüstungskontrolle und Non-Proliferation von konventionellen Waffen und Massen­vernichtungswaffen

-       Außenwirtschaft

-       Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit

-       Internationale Klima- und Umweltpolitik

-       Auslandskulturpolitik

-       Integration

-       Medien und Information

-       Der Österreichische Auswärtige Dienst

-       Schwerpunktthemen

-       Konsularisches

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 9. März 2021 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Johanna Miesenberger.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Stefan Schennach, Dr. Peter Raggl und Mag. Christian Buchmann.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen (dafür: V, tw. F, G , dagegen: S).

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Johanna Miesenberger gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 9. März 2021 den Antrag, den Außen- und Europapolitischen Bericht 2016/2017 und 2018 der Bundesregierung (III-696-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2021 03 09

                          Johanna Miesenberger                                                       Ing. Eduard Köck

                                  Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender