10565 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2019 der Bundesregierung (III-720-BR/2020 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 25. Juni 2020 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

-       Europa und Europäische Union

-       Multilaterales Engagement Österreichs

-       Österreichische Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten

-       Außenwirtschaft

-       Konsulartätigkeit

-       Auslandskulturpolitik

-       Integration

-       Österreichischer Auswärtiger Dienst

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 9. März 2021 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Johanna Miesenberger.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Johanna Miesenberger gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 9. März 2021 den Antrag, den Außen- und Europapolitischen Bericht 2019 der Bundesregierung (III-720-BR/2020 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2021 03 09

                          Johanna Miesenberger                                                       Ing. Eduard Köck

                                  Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender