JAHRESVORSCHAU DES BMWF 2007

auf der Grundlage des

Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission

sowie

des Arbeitsprogramms des Rates

 

 

Auf der Grundlage des Beschlusses des Ministerrats vom 22. November 2004 (GZ des BKA 405.710/0007-IV/5/2004) wurde festgelegt, dass jedes Mitglied der Bundesregierung im Zeitraum Ende Jänner, Anfang Februar jeden Jahres einen Bericht vorlegen wird, in dem auf der Basis des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Rates über die zentralsten Themen im eigenen Wirkungskreis berichtet wird.

 

 

 

ARBEITSPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION FÜR 2007

 

 

Forschung

 

Mit der interinstitutionellen Vereinbarung über den Haushaltsrahmen für die nächsten sieben Jahre konnten die neuen Finanzierungsprogramme am 1. Jänner 2007 beginnen. Nach der Wiederbelebung der Lissabon-Strategie hat die europäische Kommission dargelegt, dass Innovation ein wichtiger Bestandteil einer starken europäischen Wirtschaft ist. Das Europäische Technologieinstitut (EIT) wird darum wichtig für die Stärkung der Forschung, Innovation und Bildung (Stichwort: Wissensdreieck) sein.

 

Mit dem unter finnischer Ratspräsidentschaft beschlossenen 7. Forschungsrahmenprogramm, wird das Finanzvolumen der Gemeinschaft zu Gunsten von Forschung deutlich erhöht. Die Europäische Kommission will damit einen Beitrag zu den „Barcelona-Zielen“ leisten, die ein Ausgabenniveau von 3% des europäischen BIP für Forschung bis zum Jahr 2010 anstreben, wobei 2/3 der Investitionen von der Wirtschaft getätigt werden sollen.

 

Im Rahmen des 7. Rahmenprogramms werden für das Frühjahr 2007 Vorschläge der Kommission für gemeinsame Technologieinitiativen nach Artikel 171 EGV und für die Beteiligung der Gemeinschaft an gemeinsamen Programmen der MS gemäß Artikel 169 EGV erwartet. Im Lauf des Jahres werden noch weitere Vorschläge nach Artikel 171 (Anhörung des Europäischen Parlaments) und bis zu zwei weitere nach Artikel 169 (Mitentscheidung des Europäischen Parlaments) folgen.

 

Im ersten Halbjahr 2007 wird auch der European Research Council (ERC) seine Arbeit aufnehmen. Die EU wird damit erstmals über ein großes Programm zur Förderung der Grundlagenforschung verfügen. Die erste Ausschreibung soll bereits zu Beginn des Jahres 2007 erfolgen. Die Auftaktveranstaltung des ERC wird vom 27.-28. Februar 2007 in Berlin stattfinden.

 

Die Europäische Kommission plant für das Frühjahr 2007 die Vorlage eines Grünbuchs zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums. Auf Grundlage des Grünbuchs werden zwischen den Mitgliedstaaten Beratungen über die weitere Vertiefung des Forschungsraums geführt werden. Am Ende des Jahres könnte seitens der Europäischen Kommission ein Weißbuch vorgelegt werden, welches die Ergebnisse der europaweiten Beratungen bündeln wird.

 

Österreichische Haltung

 

Die österreichische Bundesregierung hat im Regierungsübereinkommen das Ziel festgelegt, die Ausgaben für Forschung bis zum Jahr 2010 auf 3% des BIP zu erhöhen. Österreich stimmt mit den grundsätzlichen Schwerpunkten der Europäischen Kommission überein, mit Hilfe des 7. Rahmenprogramms einen wichtigen Beitrag zur Lissabon-Strategie zu leisten und setzt sich dafür ein, aus den Forschungsprogrammen einen maximalen Nutzen zu ziehen. Die österreichische Bundesregierung setzt sich für die Schaffung eines Europäischen Technologieinstituts als Netzwerk zur Förderung von Spitzenleistungen in Forschung, Bildung und Innovation ein. Österreich bewirbt sich als Sitz für das EIT Sekretariat und ist bereit, dafür auch einen angemessenen finanziellen Beitrag zu leisten.

 

 

JAHRESPROGRAMM DES RATES

(deutscher, portugiesischer und slowenischer Vorsitz)

 

Forschung

 

Die Ratspräsidentschaften bekennen sich in ihrem Jahresprogramm, in dem Bildung, Forschung und Technologie als elementare Voraussetzungen für ein zukunftsfähiges Europa dargestellt werden („Mit Forschung gewinnen“ – „Success through Research“).

 

Im Gleichklang mit den Vorhaben der Europäischen Kommission wollen die Ratsvorsitze gewährleisten, dass für den Start des 7. Rahmenprogramms und dem darin finanzieren Europäischen Forschungsrat (ERC) sowie der Notwendigkeit des Ausbaus des Europäischen Forschungsraums bestmögliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Weiters streben die Präsidentschaften Fortschritte in Bezug auf Gemeinsame Technologieinitiativen und zu den Gemeinschaftsprogrammen gemäß Artikel 169 EGV an.

 

Österreichische Haltung

Die Vorhaben der Ratspräsidentschaften für das Jahr 2007 stehen im Einklang mit den österreichischen Prioritäten und Österreich wird die Ratsvorsitze Deutschland und Portugal (sowie Anfang 2008 auch Slowenien) bei allen genannten Vorhaben unterstützen, um die forschungspolitischen und rechtlichen Entscheidungen voranzutreiben.

 

 

WICHTIGE DATEN IM BEREICH FORSCHUNG FÜR 2007

 

Europäischer Rat

08.-09. März 2007

Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (informell)

26.-28. April 2007

Rat „Wettbewerbsfähigkeit“

21.-22. Mai 2007

Europäischer Rat

21.-22. Juni 2007

Rat „Wettbewerbsfähigkeit“

25. Juni 2007

Rat Wettbewerbsfähigkeit (informell)

26. – 27. Juli 2007

Rat Wettbewerbsfähigkeit

27.-28. September 2007

Rat Wettbewerbsfähigkeit

22. – 23. November 2007

Europäischer Rat

13./14. Dezember 2007

 

 


Hochschulbildung

 

 

EU-Bildungsprogramm Lebenslanges Lernen

Mit 1.1.2007 startete das neue EU-Bildungsprogramm Lebenslanges Lernen als Nachfolgeprogramm von SOKRATES und LEONARDO da VINCI und wird bis 2013 laufen. Das neue Programm umfasst Maßnahmen zur Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung und soll dazu beitragen, dass sich die europäische Gemeinschaft zu einer fortschrittlichen Wissensgesellschaft mit nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung, mehr und besseren Arbeitsplätzen und größeren sozialen Zusammenhalt entwickelt. Auf europäischer Ebene findet die offizielle Auftaktkonferenz am 6. und 7.Mai in Berlin statt.

Österreich:

In Österreich wurde für das Programm die Nationalagentur für Lebenslanges Lernen beim ÖAD eingerichtet. Als Auftakt findet am 5. März in Wien eine Konferenz mit VertreterInnen des gesamten Bildungsbereichs mit Vertretung der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments statt. Zu diesem Anlass wird Bilanz über die EU-Bildungsprogramme Sokrates und Leonardo da Vinci in Form der Broschüre „EU-Bildungsprogramme, Sokrates – Leonardo da Vinci 2000-2006“ gezogen.

 

 

ERASMUS

ERASMUS wurde 1987 gestartet und feiert im heurigen Jahr sein 20-jähriges Bestehen. Auf europäischer Ebene finden zahlreiche Veranstaltungen statt.

Österreich:

Österreich nimmt seit 1992 sehr erfolgreich an ERASMUS teil. Zu 20-Jahrestag (15 Jahre ERASMUS in Österreich) wird seitens des BMWF gemeinsam mit der Nationalagentur für Lebenslanges Lernen in Wien eine Veranstaltung stattfinden. So haben bereits mehr als 42.000 Studierende die Möglichkeit genutzt, einen anrechenbaren Teil ihres Studiums, der zwischen 3 und 12 Monate betragen kann, an einer ERASMUS-Partnerhochschule zu absolvieren.

 

 

 

Nationaler Qualifikationsrahmen:

Der Europäische Qualifikationsrahmen (European Qualifications Framework – EQF) erhöht die Transparenz zwischen den Berufsbildungs- und Bildungssystemen der einzelnen Mitgliedstaaten, er beschreibt Wissen, Fertigkeiten und Kompetenzen anhand von Deskriptoren von der niedrigsten Ebene (Level 1) bis zur höchsten Ebene und soll die noch auszuarbeitenden nationalen Qualifikationsrahmen zu einander in Bezug bringen.

Die meisten Mitgliedsstaaten arbeiten – auf freiwilliger Basis – daran, ihre Qualifikationssysteme an den EQR zu koppeln und einen nationalen Qualifikationsrahmen (NQR) zu erstellen.

 

Österreich:

Im Rahmen der Entwicklung des nationalen Qualifikationsrahmens, die von der Sektion für Berufsbildung im BMUKK federführend geleitet wird (Stellvertretung durch BMWF/Hochschulsektion), nimmt die Sektion für wissenschaftliche Forschung und internationale Beziehungen im Rahmen der Vertretung des Bologna Prozesses an den vorbereitenden Arbeiten teil.

 

 

Vorbereitung des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008

Der Rat und das Europäische Parlament haben das Jahr 2008 zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs ausgerufen, um einem nachhaltigen Prozess des interkulturellen Dialogs Ausdruck und Öffentlichkeitswirksamkeit zu verleihen. Die Vorbereitungen haben bereits begonnen. Österreich:

Die Federführung liegt beim BMUKK. Seitens des BMWF ist Frau MR Dr. Anneliese Stoklaska koordinierend zuständig.

 

 

Modernisierung des Hochschulwesens

Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit europäischer Hochschulsysteme

Fokus auf Qualitätssicherung, Anerkennung, Mobilität

Stärkung des Bologna-Prozesses

Stärkung des Wissensdreiecks Bildung-Forschung-Innovation

 

 

geplantes Legislativvorhaben:

ERASMUS MUNDUS II: „Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und Förderung des interkulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittländern.“

Das derzeitige Erasmus Mundus Programm läuft von 2004 – 2008 und soll die Qualität der europäischen Hochschulbildung verbessern und durch die Zusammenarbeit mit Drittländern das interkulturelle Bewusstsein fördern.

Das ERASMUS MUNDUS-Programm hat als Zielsetzung die Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit und der internationalen Beziehungen im Hochschulwesen zu stärken.

Dies soll durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

·                   Förderung europäischer Masterstudiengänge mit hohem Qualitätsanspruch

·                   Stipendien für Studierende und GastwissenschaftlerInnen aus der ganzen Welt, um an den europäischen Masterstudiengängen teilzunehmen und

·                   Förderung von Auslandsaufenthalten europäischer Studierender und WissenschaftlerInnen in Drittländern.

 

Derzeit läuft ein Konsultationsprozess zum Nachfolgeprogramm, an welchem Österreich aktiv beteiligt ist.

 

 

WICHTIGE DATEN IM BEREICH HOCHSCHULBILDUNG FÜR 2007

 

Rat Bildung, Jugend und Kultur

16. Februar, Brüssel

Bologna Konferenz der für Hochschulbildung zuständigen MinisterInnen

16.-18. Mai, London

Rat Bildung, Jugend und Kultur

24./25. Mai, Brüssel

Rat Bildung, Jugend und Kultur

15./16. November, Brüssel

Europäische Startkonferenz zum Programm für Lebenslanges Lernen

6./7. Mai, Berlin

Österreichische Auftaktkonferenz zum Programm für Lebenslanges Lernen

5. März, Wien