JAHRESVORSCHAU DES BMWF 2008

auf der Grundlage des

Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission

sowie

des Arbeitsprogramms des Rates

 

 

Auf der Grundlage des Beschlusses des Ministerrats vom 22. November 2004 (GZ des BKA 405.710/0007-IV/5/2004) wurde festgelegt, dass jedes Mitglied der Bundesregierung im Zeitraum Ende Jänner, Anfang Februar jeden Jahres einen Bericht vorlegen wird, in dem auf der Basis des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Rates über die zentralsten Themen im eigenen Wirkungskreis berichtet wird.

 

 

 

ARBEITSPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION FÜR 2008

 

 

Forschung

 

 

Das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission 2008 nimmt sich als vorrangige Initiative  einen „Vorschlag für eine Verordnung über einen Rechtsrahmen für den Aufbau und den Betrieb neuer gesamteuropäischer Forschungsinfrastrukturen“ vor. Wie die Europäische Kommission weiter ausführt, besteht der Zweck der Verordnung darin, „die Bildung von europäischen Konsortien für den Aufbau und den Betrieb von Forschungsanlagen von gesamteuropäischen Interesse zu erleichtern.“ Mit der Verordnung sollen Haftungsfragen sowie Fragen der Besteuerung und des Personals einheitlich geregelt werden.

 

Darüber hinaus plant die Europäische Kommission eine Mitteilung vorzulegen, welche sich mit dem Thema der gemeinsamen Planung von nationalen Forschungsinvestitionen befassen soll. Unter dem Titel „Für eine gemeinsame Forschungsplanung“ sind Vorschläge zu erwarten, wie durch Bündelung der Kräfte in Europa die Wirkung von Forschungsinitiativen im globalen Kontext verstärkt werden kann.

 

Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) soll im Jahr 2008 sein Headquarter erhalten. Die Entscheidung über den Verwaltungssitz erfolgt binnen zwölf Monaten nach Beschluss über das EIT durch den Rat und das Europäische Parlament. Die ersten Forschungsnetzwerke („Knowledge and Innovation Communities“) sollen 2009 ausgewählt werden.

 

 

Österreichische Haltung

 

Nationale und europäische Ebene rücken in der Forschung(spolitik) immer stärker zusammen. Der Europäische Forschungsraum nimmt Gestalt an. Zu seinen sichtbarsten Ausprägungen gehören die EU-Forschungsrahmenprogramme, an denen sich Österreich überaus erfolgreich beteiligt. Seit dem EU-Beitritt haben sich die EU-Förderungen für Forschung von 194 Mio. € (4. Rahmenprogramm 1994-1998) über 292 Mio. € (5. Rahmenprogramm 1998-2002) auf rund 350 Mio. € (6. Rahmenprogramm (2002-2006) kontinuierlich erhöht. (Quelle: PROVISO, Herbst 2007) Österreich ist seit einigen Jahren Nettoempfänger, was die europäischen Fördergelder für Forschung betrifft.

 

Besonders erfolgreich und für die Planung der Europäischen Kommission von Bedeutung ist die gute österreichische Performance bei Maßnahmen, welche die Zusammenarbeit zwischen nationalen Forschungsinitiativen zum Inhalt hat. Die Europäische Kommission unterstützt diese Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten durch finanzielle Incentives. Unter dem Titel „ERANET“ erreicht der Anteil der österreichischen Förderungen an den insgesamt ausgeschütteten Förderungen für solche Vernetzungstätigkeiten mit 6% einen Spitzenwert. Der durchschnittliche österreichische Förderanteil liegt bei 2,53%. (Quelle: PROVISO, Herbst 2007)

 

Österreich erweist sich demnach als attraktiver, flexibler, offener und erfolgreicher Kooperationspartner in Europa. Vor diesem Hintergrund wird die Mitteilung der Europäischen Kommission über die gemeinsame Planung von nationalen Forschungsinvestitionen mit Interesse erwartet. Nach Vorliegen der Mitteilung wird zu prüfen sein, ob und in welchen Bereichen eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Österreich und der EU für die heimische Forschungsszene von Nutzen sein wird.

 

Die Bemühungen um eine koordinierte Vorgehensweise beim Aus- und Aufbau von europäischen Forschungsinfrastrukturen werden von Österreich unterstützt. Das „European Strategy Forum on Research Infrastructures“ (ESFRI) legte im Herbst 2006 eine Liste mit 35 möglichen pan-europäischen Infrastrukturen in wichtigen Forschungsbereichen vor (Umwelt, Energie, Materialwissenschaften, Astrophysik, Astronomie, Teilchenphysik, Biomedizin und Lebenswissenschaften, Sozial und Geisteswissenschaften, IKT). So wie für alle Mitgliedstaaten, ist es auch für Österreich von Vorteil, wenn in einem gemeinschaftlichen Rahmen die Regeln für den Aufbau und den Betrieb gesamteuropäischer Forschungsinfrastrukturen vereinbart werden.

 

Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) wird demnächst zwischen Rat und Europäischem Parlament beschlossen werden. Danach beginnt die einjährige Frist zu laufen, innerhalb welcher die Entscheidung über den Verwaltungssitz des EIT durch die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat zu treffen sein wird. Österreich hat sich mit Wien um das Headquarter beworben, und die Bundesregierung wird sich in allen Kontakten mit ihren europäischen Partnern um diese Bewerbung bemühen. Am 13. Februar 2008 wirbt der BM für Wissenschaft und Forschung gemeinsam mit dem Planungsstadtrat von Wien in Brüssel um Unterstützung für den österreichischen Standort.

 

 

 

JAHRESPROGRAMM DES RATES

(slowenischer Vorsitz)

 

Forschung

 

 

Das Arbeitsprogramm des slowenischen Vorsitzes (vom darauf folgenden französischen Vorsitz liegt keine Unterlage vor) konzentriert sich auf den Abschluss der Verhandlungen über das EIT sowie über die Gemeinsamen Technologieinitiativen. Die thematischen Schwerpunkte der slowenischen Ratspräsidentschaft decken folgende Bereiche ab:

 

 

Darüber hinaus kommt der „Lissabon-Strategie“ im Hinblick auf den Frühjahrsgipfel der Staats- und Regierungschefs besondere Bedeutung zu.

 

 

Österreichische Haltung

 

Die Vorhaben der slowenischen Ratspräsidentschaft sind von Kontinuität bei den derzeit laufenden Verhandlungen zu den wichtigsten forschungspolitischen Themen geprägt. Aus österreicherischer Sicht kommt der Auswahl des EIT-Verwaltungssitzes besondere Bedeutung zu, weshalb Österreich die Präsidentschaft gebeten hat, möglichst bis zum Sommer die notwendige Entscheidung zu ermöglichen. Für das EIT ist es wichtig, dass das dafür benötigte Personal frühzeitig seine Arbeit an seinem endgültigen Standort aufnimmt, um die Voraussetzungen für die Ausschreibung der ersten Forschungsnetzwerke (KICs) zu schaffen.

 

Österreich wird sich bezüglich des forschungspolitischen Beitrags zur „Lissabon-Agenda“ im Sinne seiner bisher bereits vertretenen Linie einbringen, wonach das 3%-Ziel für Forschung bis 2010 grundsätzlich aufrecht bleibt. Für Herbst 2008 wird ein neues „Nationales Reformprogramm“ für die Jahre 2008-2010 vorzulegen sein, worin Forschung einen wichtigen Platz einnehmen wird. Das BMWF wird seinen Beitrag zum „Nationalen Reformprogramm“ einerseits zur Fortsetzung der bereits erfolgreich begonnenen Initiativen (Exzellenzförderung, Humanressourcenförderung, Infrastrukturförderung, Internationalisierung) nutzen, andererseits im Lichte des derzeit laufenden „Österreichischen Forschungsdialog“ neue Initiativen prüfen.

 

 

 

WICHTIGE DATEN IM BEREICH FORSCHUNG FÜR 2008

(slowenischer EU-Vorsitz)

 

Rat Wettbewerbsfähigkeit

25. Februar 2008

Europäischer Rat

13.-14. März 2008

Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (informell)

14.-16. April 2008

Rat „Wettbewerbsfähigkeit“

29.-30. Mai 2008

Europäischer Rat

19.-20. Juni 2008

 

 

Hochschulbildung

 

Die Modernisierung des Hochschulwesens:

Die Förderung und Stärkung des Wissensdreiecks Bildung-Forschung-Innovation stellt eine Schlüsselrolle beim Aufbau der Wissensgesellschaft dar. In diesem Zusammenhang ist die Modernisierung des Hochschulwesens für Wachstum und Beschäftigung vor allem im Rahmen der Lissabon-Strategie und des Bologna-Prozesses von zentraler Bedeutung.

 

Forschung und Innovation erfordern eine breite Qualifikationsbasis in der Bevölkerung. Das Leistungsangebot der Hochschulen muss verbessert und ausgebaut werden, um die Entwicklung von Spitzenleistungen und Kreativität zu gewährleisten.

 

Im gleichen Maß müssen Qualitätssicherung, Anerkennung und Mobilität als zentrale Elemente für die Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit europäischer Hochschulsysteme weiter entwickelt werden.

 

 

Kooperation Hochschule – Wirtschaft:

Die Partnerschaft zwischen Hochschulinstitutionen und Unternehmen ist von strategischer Bedeutung, da einerseits die Hochschuleinrichtungen die Studierenden mit den erforderlichen Fertigkeiten, Wissen und Können ausstatten sollten, die für die wissensbasierte Wirtschaft erforderlich sind und anderseits ziehen die Unternehmen Nutzen aus den wissenschaftlichen und technologischen Errungenschaften der Hochschulen und sind gleichzeitig Arbeitgeber der AbsolventInnen.

 

Um die Entstehung des Dialogs zwischen Hochschulinstitutionen und Wirtschaft und den Aufbau von Partnerschaften zu unterstützen, wurde die Idee eines Europäischen Forums entwickelt. Das erste „European University / Business Forum“ findet am 28.-29. Februar 2008 im Brüssel statt; es soll zu einem kontinuierlichen strukturierten Dialog zwischen Hochschuleinrichtungen und Wirtschaft beitragen.

 

 

ERASMUS

ERASMUS wurde 1987 gestartet und läuft derzeit als sektorelles Programm im Rahmen des Bildungsprogramms Lebenslanges Lernen erfolgreich weiter.

Österreich:

Österreich nimmt seit 1992 sehr erfolgreich an ERASMUS teil. So haben bereits 47.000 Studierende die Möglichkeit genutzt, einen anrechenbaren Teil ihres Studiums, der zwischen 3 und 12 Monate betragen kann, an einer ERASMUS-Partnerhochschule zu absolvieren.

 

 

Nationaler Qualifikationsrahmen:

Der Europäische Qualifikationsrahmen (European Qualifications Framework – EQF) erhöht die Transparenz zwischen den Berufs- , allgemeinen und Hochschulbildungssystemen der einzelnen Mitgliedstaaten, er beschreibt Wissen, Fertigkeiten und Kompetenzen anhand von Deskriptoren von der niedrigsten Ebene (Level 1) bis zur höchsten Ebene (Level 6) und soll die noch auszuarbeitenden nationalen Qualifikationsrahmen zu einander in Bezug bringen.

Die meisten Mitgliedsstaaten arbeiten – auf freiwilliger Basis – daran, ihre Qualifikationssysteme an den EQR zu koppeln und einen nationalen Qualifikationsrahmen (NQR) zu erstellen.

Österreich:

Die Entwicklung des nationalen Qualifikationsrahmens, wird von der Sektion für Berufsbildung im BMUKK und der Sektion für Universitäten und Fachhochschulen federführend geleitet. Im Herbst 2007 konnten die ersten Arbeiten am Konzeptpapier zu einem österreichischen nationalen Qualifikationsrahmen abgeschlossen werden. Seit Anfang Jänner 2008 läuft die öffentliche Konsultationsphase, in der alle direkt betroffenen Institutionen (Hochschulen, etc.), Ministerien und Sozialpartner ihre Stellungnahme zum Entwurf abgeben können. Die Konsultationsphase läuft bis 30 Juni 2008. Nach der Auswertung der Stellungnahmen im Sommer 2008, sollen diese in den Entwurf zum Österreichischen NQR einfließen. Um eine größtmögliche Transparenz zu sichern, sind alle Informationen zur Konsultation auf der Homepage des BMWF abrufbar.

 

 

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008

Der Rat und das Europäische Parlament haben das Jahr 2008 zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs ausgerufen, um einem nachhaltigen Prozess des interkulturellen Dialogs Ausdruck und Öffentlichkeitswirksamkeit zu verleihen.

Österreich:

Die Federführung liegt beim BMUKK. Seitens des BMWF ist Frau MR Dr. Anneliese Stoklaska koordinierend zuständig. Die Hochschulsektion beteiligt sich an insgesamt 3 Projekten der Universität Innsbruck mit einem Zuschuss von € 14.500. Bei den Projekten handelt es sich um "Breaking the Stereotype", "Literatur-Land-Karte Tirol" und "Migrationsliteraturen".

 

 

Legislativvorhaben:

EU-Bildungsprogramm ERASMUS MUNDUS II: „Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und Förderung des interkulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittländern.“

Das derzeitige Erasmus Mundus Programm läuft von 2004 – 2008 und soll die Qualität der europäischen Hochschulbildung verbessern und durch die Zusammenarbeit mit Drittländern das interkulturelle Bewusstsein fördern.

Das ERASMUS MUNDUS-Programm II hat als Zielsetzung, die Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit und der internationalen Beziehungen im Hochschulwesen zu stärken.

Dies soll durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

·                   Förderung europäischer Master- und Doktorratsstudiengänge mit hohem Qualitätsanspruch sowie Partnerschaften mit Hochschuleinrichtungen aus Drittstaaten

·                   Stipendien für Studierende und GastwissenschaftlerInnen aus der ganzen Welt, um an den europäischen Masterstudiengängen teilzunehmen und

·                   Förderung von Auslandsaufenthalten europäischer Studierender und WissenschaftlerInnen in Drittländern.

 

Der Rat Bildung hat am 15.11.2007 das Dossier angenommen. Am 24.4.2008 kommt es zur ersten Lesung im Europäischen Parlament.

 

WICHTIGE DATEN IM BEREICH HOCHSCHULBILDUNG FÜR 2008

(slowenischer EU-Vorsitz)

 

Rat Bildung, Jugend und Kultur

14. Februar, Brüssel

Rat Bildung, Jugend und Kultur

21./22. Mai, Brüssel