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Dienstag, 15. September 2015 (IV-90-BR/2015 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung d. EU-BR Verhandlung

1.) RAT 9565/15

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) – Vorbereitung einer allgemeinen Ausrichtung

(69024/EU XXV.GP)

2.) COM(2015) 341 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Energieeffizienzkennzeichnung und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/30/EU

(72987/EU XXV.GP)

3.) COM(2015) 365 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung etc.

(73392/EU XXV.GP)

4.) COM(2015) 337 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung der Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und zur Förderung von Investitionen in CO2-effiziente Technologien

(75246/EU XXV.GP)

5.) RAT 11127/15

Tagung des Europäischen Rates (15./16. Oktober 2015) – Entwurf der erläuterten Tagesordnung

(75699/EU XXV.GP)


bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) – Vorbereitung einer allgemeinen Ausrichtung (69024/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Energieeffizienzkennzeichnung und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/30/EU (Text von Bedeutung für den EWR) (72987/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den... (73392/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung der Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und zur Förderung von Investitionen in CO2-effiziente Technologien... (75246/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Tagung des Europäischen Rates (15./16. Oktober 2015) – Entwurf der erläuterten Tagesordnung (75699/EU XXV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
15.09.2015 Auszugsweise Darstellung  
15.09.2015 Mitteilung EU betreffend Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (34/MT-BR/2015)  
15.09.2015 Stenogr. Protokoll S. 1-14
21.09.2015 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei