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Dienstag, 15. November 2016 (IV-104-BR/2016 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung d. EU-BR Verhandlung

1.) Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs zum Haushaltsjahr 2015

(118824/EU XXV.GP)

2.) COM(2016) 358 final

Normungspaket/Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Europäische Normen für das 21. Jahrhundert

(105999/EU XXV.GP)

Hingewiesen wird auf die Stellungnahmen des oberösterreichischen Landtags vom 15. September 2016 und des Vorarlberger Landtags vom 21. September 2016.

3.) COM(2016) 593 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

(117499/EU XXV.GP)

4.) COM(2016) 594 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen

(117502/EU XXV.GP)

5.) COM(2016) 595 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen

(117269/EU XXV.GP)

6.) COM(2016) 596 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft

(117268/EU XXV.GP)


bezieht sich auf: Europäischer Rechnungshof/Jahresberichte zum Haushaltsjahr 2015 (118824/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Normungspaket/Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Europäische Normen für das 21. Jahrhundert (105999/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (Text von Bedeutung für den EWR) (117499/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung... (117502/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem... (117269/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder... (117268/EU XXV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
15.11.2016 Auszugsweise Darstellung  
15.11.2016 Mitteilung EU betreffend Normungspaket (42/MT-BR/2016)  
15.11.2016 Stenogr. Protokoll S. 1-11
21.11.2016 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei