1186/J-BR/96

A n f r a g e

der Bundesräte Hüttmayr

und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst betreffend Fahrplanreduktionen bei den ÖBB

Gerade in Zeiten des steigenden Mobilitätsbedürfnisses der Bürger wird auch dem öffentlichen Verkehr eine wachsende Bedeutung zukommen. Dies betrifft natürlich auch eine sinnvolle und effiziente Verknüpfung von Individual- und öffentlichem Verkehr. Solche Maßnahmen, wie auch z.B. die zunehmende Schaffung von Park and Ride-Möglichkeiten und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sollen die Akzeptanz der öffentlichen Verkehrsmittel in der Bevölkerung verbessern und einen verkehrspolitisch erwünschten Umstieg auf derartige Verkehrsmittel sicherstellen.

Die Wirklichkeit sieht allerdings anders aus:

· Durch Einsparungen von Zugsverbindungen im neuen ÖBB-Fahrplan entstehen enorme Nachteile für Pendler und Schüler. So muß z.B. ein Pendler von Frankenmarkt nach Linz täglich mit einer längeren Fahrzeit von einer Stunde rechnen.

· Internationale Züge, wie z.B. der Orient-Expreß, werden durch zum Teil längere Fahrzeiten und oftmalige Verspätungen für Benutzer möglichst unattraktiv gemacht.

· Die notwendige Infrastruktur an den Schnittstellen vom lndividualverkehr zum öffentlichen Verkehr, wie z.B. Park and Ride-Plätze, ist sehr oft nicht vorhanden bzw. mangelhaft ausgebaut.

Aus diesen Gründen stellen daher die unterzeichneten Bundesräte an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst folgende

Anfrage:

1) Erachten Sie die durch den neuen ÖBB-Fahrplan erfolgte zwangsweise Verlängerung der Fahrzeiten vieler Züge für gerechtfertigt?

2) Wie erklären Sie den von Zugseinstellungen bzw. Fahrplankürzungen betroffenen Pendlern und Schülern diese Einsparungen?

3) Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um Benachteiligungen für diese Personengruppen hintanzuhalten bzw. wieder rückgängig zu machen?

4) Wann werden Sie im Rahmen Ihrer verkehrspolitischen Weisungskompetenz den ÖBB die Verpflichtung auferlegen, ein ausreichendes und attraktives Zugsangebot zur Verfügung zu stellen?

5) Wann werden Sie für Pendler die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, wie z.B. Park and Ride-Plätze, planen und fertigstellen?

6) Wann werden Sie sicherstellen, daß die derzeit nur unzureichend vorhandenen Parkplätze bei Bahnhöfen, wie z.B. in Attnang-Puchheim, ausgebaut und entsprechend gewartet werden?

7) An wievielen Tagen hatten in Attnang-Puchheim internationale Züge, wie z.B. der Orient-Expreß, Verspätungen?

8) Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die Fahrzeitverlängerungen bzw. Verspätungen von vielen internationalen Zügen hintanzuhalten?

9) Sind Sie überzeugt, daß die von der ÖBB gesetzten Maßnahmen dazu beitragen, in der Bevölkerung die notwendige Akzeptanz für den öffentlichen Verkehr sicherzustellen?

10) Mit weichen Vorhaben wollen Sie eine Verbesserung des Angebots an öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen?