1328/J-BR BR
 
der Bundesräte Moser und Kollegen
an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten
betreffend Umfahrung Timelkam
Die Bundesstraßenverwaltung ist für den Neubau und die Erhaltung von
Autobahnen, Schnellstraßen und Bundesstraßen B zuständig.
Die Verkehrsfrequenzen nehmen weiter zu und der Straßenverkehr in einigen
oberösterreichischen Orten führt zu massiven Anrainerbelästigungen.
Trotz der großen finanziellen Anstrengungen fehlen bis heute in Oberösterreich
wichtige Umfahrungsteilstücke im Bundesstraßenbereich und dadurch werden
Menschen negativen Umwelteinflüssen und Schadstoffemissionen ausgesetzt.
Hinzu kommt, je länger die Realisierung eines Straßenprojektes dauert, desto
teurer werden die Gesamtprojektkosten.
Im Zusammenhang mit der Umfahrung Timelkam waren die Grundeinlösen für
das Jahr 1996 geplant und eine Budgetierung sollte 1997 erfolgen.
Obwohl Bau - Landesrat Hiesl die Grundeinlöseverhandlungen für Herbst ("Neue
Kronen - Zeitung", 26.05.1997) versprach, scheint bis dato die Finanzierung des
Straßenbauprojektes Timelkam keinesfalls gesichert.
Die unterfertigten Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für
wirtschaftliche Angelegenheiten folgende
ANFRAGE
1. Wann wird tatsächlich mit den Grundeinlöseverhandlungen begonnen und
wie hoch werden die Kosten dafür sein?
2. Wieviele Bauabschnitte wird es beim Straßenbauprojekt Timelkam geben?
3. Wie weit sind die Planungen beim Straßenbauprojekt Timelkam gediehen und
wann werden diese realisiert?
4. Welche Budgetmittel, geordnet nach Teilstücken, sind für die Umfahrung
Timelkam vorgesehen?
5. Wer wird als Bauträger (Bund, Land, andere Institutionen) dieser Baulose
fungieren?
6. Ist die Finanzierung des gesamten Straßenbauprojektes Timelkam gesichert?