1502/J-BR BR
 
Anfrage
 
der Bundesräte Dr. Riess - Passer
und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
 
betreffend die Kosten der EU - Ratspräsidentschaft Österreichs unter Bezugnahme auf die
Anfragebeantwortung 1343/AB BR/98
 
In Ihrer Anfragebeantwortung 1343/AB BR/98 haben Sie angegeben, daß bezüglich der EU -
Präsidentschaft von Ihrem Ressort keine gesonderte Budgetierung vorgesehen ist.
 
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Herrn Bundesminister
für Landesverteidigung nachstehende
 
Anfrage:
 
1. Haben sich unter Bezugnahme auf die diesbezügliche Anfrage 1442/J BR 1998 bzw. Ihre
Anfragebeantwortung 1343/AB BR/98 durch die geplante Abhaltung eines informellen
Treffens der EU - Verteidigungsminister irgendwelche Änderungen ergeben?
- Wenn ja, welche?
- Wenn nein, wie wird das obengenannte informelle Treffen der europäischen
Verteidigungsminister finanziert?
2. Welche Ziele verfolgen Sie mit dem informellen Treffen der Verteidigungsminister?
3. Weshalb ist es zu der kurzfristigen Anberaumung des informellen Treffens der
Verteidigungsminister gekommen?
4. Haben Sie von europäischer Seite Reaktionen auf die Veranstaltung dieses Treffens
erhalten?
- Wenn ja welche?
5. Wie erklären Sie sich allfällige negative Reaktionen, wie z.B. jene des SPÖ - Klubs?
 
Wien, den 07.Okt.1998