ANFRAGE
 
 
der Bundesräte Mag. Wilfing, Schaufler, Schöls
und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Verkehrsmasterplan - Region Weinviertel
 
 
Der von BM Dr. Einem vorgelegte Bundesverkehrswegeplan, der in Wahrheit lediglich ein
Eisenbahninfrastrukturplan ist, weist etliche Mängel auf, denn unter anderem fehlt die
dringend erforderliche Abstimmung mit den Infrastrukturausbauplänen der nördlichen und
östlichen Nachbarstaaten und ihre entsprechende Anbindung durch österreichische
Straßenausbauvorhaben. Eine davon betroffene Region stellt das Weinviertel dar. Ganz
abgesehen von der Anbindung an das internationale Straßennetz im Norden und Osten des
Weinviertels, vernachlässigt der Masterplan zusätzlich die wichtigsten Nahverkehrsprojekte
dieser Region. So wird z.B. das Projekt Donaubrücke Traismauer im Masterplan mit keinem
Wort erwähnt, obwohl dies eine notwendige Vervollständigung des Verkehrsnetzes in der
Region St. Pölten ist. Damit wird eine bessere Anbindung des Weinviertels an den
niederösterreichischen Zentralraum sowie eine ganze Region als wirtschaftlicher Standort
gefährdet.
 
Die unterfertigten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Wissenschaft und
Verkehr folgende
 

Anfrage
 
1) Ist Ihnen bewußt, daß Sie durch die Nichtbeachtung einiger Nahverkehrsprojekte
Niederösterreichs in Ihrem Bundesverkehrswegeplan den Standort Niederösterreich
gefährden?
 
2) Halten Sie die Vernachlässigung der Ostregion des Bundeslandes Niederösterreich in
Ihrem Masterplan nicht für kurzsichtig, angesichts der Tatsache, daß es sich bei den
nördlichen und östlichen Nachbarstaaten um zukünftige EU - Partner handeln könnte?