1594/J-BR BR

Anfrage
der Bundesräte Dr. Bösch und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Flugverkehr über dem Bregenzerwald
Bewohner des Bregenzerwaldes beobachteten in der letzten Zeit eine Verlagerung des
Flugverkehrs aus Süddeutschland über den Bregenzerwald. Das hat einerseits eine
merkliche Steigerung des Fluglärms, andererseits auch zahlreiche Kondensstreifen zur
Folge, die wiederum als Auslöser für Wolkenbildung gelten und damit letztlich
möglicherweise eine weitgehende Beeinflussung des Wettergeschehens bewirken
können.
Es stellt sich nun die Frage, warum und nach welchen Kriterien die Flugrouten verändert
werden und inwieweit die Betroffenen bzw. die jeweiligen Länder dabei einbezogen
werden.
Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher folgende

Anfrage
1. Ist es richtig, daß in letzter Zeit die Flugrouten im Bereich Süddeutschland/
Bregenzerwald Richtung Österreich verschoben wurden?
2. Wenn ja, auf wessen Betreiben und warum wurden weder die betroffenen Bürger
noch die Landesbehörden davon in Kenntnis gesetzt?
3. Wenn nein, wie erklären Sie sich die diesbezüglichen Beobachtungen von
Bewohnern der Region?
4. Welche Regionen waren österreichweit von der jüngsten Flugrouten - Änderung, die
laut Austro Control ‚völlig problemlos‘ verlaufen ist, in jeweils welcher Form
betroffen?
5. Ist Ihnen bekannt, daß laut einer einschlägigen Studie die Wolkenbildung durch die
Kondensstreifen erheblich gefördert wird und in welcher Form wird dieser Umstand
bei der Festlegung der Flugrouten berücksichtigt bzw. wer kommt für allfällige
Schäden auf?
6. Warum ist das bereits vor Jahren versprochene Fluglärmgesetz bis heute nicht über
das Stadium eines Entwurfes hinausgekommen und wann werden Sie eine
entsprechende Regierungsvorlage vorlegen?
7. Welche Konsequenzen wurden aus den schweren Flugzeugunglücken der letzten
Jahre, die auf Wartungsmängel von exotischen Fluggesellschaften zurückzuführen
waren gezogen, wann wird es insbesondere ein System einer ‚Schwarzen Liste‘ mit
Landeverbot für die Schwarzen Schafe analog den USA in Österreich bzw. Europa
geben?