1716/J-BR BR

ANFRAGE


 
der Bundesräte Mag. Hoscher
und Genossen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend Ausgliederung Bundesmuseen
Anlässlich der Ausgliederung der Bundesmuseen wurde als Gesamtbudget
980 Mio. Schilling, auf 10 Jahre eingefroren, festgelegt. Allerdings scheinen dabei eine Reihe
von Kostenfaktoren keine Berücksichtigung gefunden zu haben, etwa Kosten für technische
Dienste, Mieten oder Hausverwaltungskosten.
Das Kunsthistorische Museum wurde als erstes Museum schon per 1.1.1999 zur Anstalt
umgewandelt. Dabei wurde der Hauptanteil der Budgetmittel für das Kunsthistorische
Museum gewidmet. Dies wird bei kleineren Bundesmuseen, die später zu Anstalten
umgewandelt werden und die schwerer Zusatzeinnahmen lukrieren können, wohl zu
Finanzlücken führen.
Das Kunsthistorische Museum scheint darüber hinaus mit den gewidmeten Mitteln aus dem
Budget nicht ausgekommen zu sein, sodass eine Reihe von Standardaufgaben aus Mitteln des
Zentralbudgets zusätzlich finanziert wurden (z.B. Sonderausstellungen) bzw. weitere
auftretende Kosten dem Vernehmen nach nicht bezahlt wurden (z.B. Mieten, Kosten der
Hausverwaltung). Die Teilrechtsfähigkeit hat dem Kunsthistorischen Museum bis Ende 1998
hohe Mittel eingebracht, war allerdings in den letzten Jahren negativ bilanzierend.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende
 

Anfrage:


 
1. Wie hoch ist der Anteil des Kunsthistorischen Museums am Gesamtbudget der
Bundesmuseen für die Jahre 1999 und 2000?
2. Wieviel an Budgetmitteln wurden im Jahre 1999 aus zusätzlichen Budgettöpfen für
das Kunsthistorische Museum bereitgestellt und wofür?
Wieviel ist für das Jahr 2000 diesbezüglich vorgesehen?
3. Sind Sie bereit, die Abschlussbilanz 1998 der Teilrechtsfähigkeit des
Kunsthistorischen Museums vorzulegen?
4. Stimmt es, dass die Teilrechtsfähigkeit per 31.12.1998 hoch verschuldet war?
5. Wenn ja, wodurch wurden diese Schulden verursacht und wie wurden sie abgedeckt,
als dieser Rechnungskreislauf per 1999 in die Anstalt Kunsthistorisches Museum
übernommen wurde?
6. Wie hoch waren in den letzten Jahren die Repräsentationsspesen des
Kunsthistorischen Museums, wofür sind sie angefallen und aus welchen Ansätzen
wurden diese bedeckt?
7. Wurden in den letzten Jahren vom Kunsthistorischen Museum Privatautos angekauft
und danach wieder als Dienstkraftwagen zur Verfügung gestellt?
Wenn ja, in welchen Fällen und wie hoch wurden diese Fahrzeuge bewertet?
8. Stimmt es, dass das Kunsthistorische Museum für die Nutzung des Bundesobjektes
bislang keine Miete bezahlt hat und diese Kosten auch nicht budgetiert wurden?
9. Wenn ja, wer trägt die Mietkosten und wer trägt die Kosten der Bauerhaltung?
10. Wie werden die Mietkosten für das nicht im Bundesbesitz befindliche Palais Harrach
finanziert?
11. Wurden die Mietkosten bei den anderen ausgegliederten Anstalten budgetiert und
auch beglichen?

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HTML-Dokument erstellt: Jun 26 14:51