1735/J-BR BR
Anfrage
der Bundesräte Prof. Albrecht K. Konecny
und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend widersprüchliche Informationen zu geplanten Kasernen - Verkäufen
Die unterzeichneten Bundesräte haben am 18.Februar 2000 eine Anfrage betreffend
Beschaffungsvorhaben an Sie gerichtet, die auch die Frage von Kasernenverkäufen
behandelte. Diese Anfrage haben Sie (1561/A.B. - BR/2000) mit Datum vom 14. April 2000
beantwortet
Nahezu gleichzeitig haben Sie - mit Datum 19. April - die unter 330/LBA gemäß § 32 Abs. 5
GOG von Abg. z. NR Gaal an Sie gerichtete Anfrage, die ebenfalls geplante Verkäufe von
Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres betraf; beantwortet
Die Angaben in den beiden von Ihnen gegebenen Antworten differieren aber
bemerkenswerterweise zu 100 Prozent: Keine einzige der mir genannten Liegenschaften
wurde auch dem Abg. Gaal als zum Verkauf bestimmt genannt, während umgekehrt alle dem
Abg. Gaal als zum Verkauf bestimmten Liegenschaften in der Anfragebeantwortung an mich
fehlten.
Konkret wurden mir von Ihnen folgende Liegenschaften genannt:
Carl - Kaserne (Wien)
Wilheim - Kaseme (Wien)
Prinz - Eugen - Kaserne (Stockerau)
Babenberger - Kaserne (Wöllersdorf)
Unterkunfts - und Ausbildungsgebäude
Gainfarn
Verdross - Kaseme (Imst)
Rhomberg - Kaseme (Lochau)
Kommandogebäude Riedenburg (Salzburg)
Trollmann - Kaserne (Steyr)
Dem Abg. z. NR Gaal wurden folgende Liegenschaften genannt:
Speckbacher - Kaserne (Hall i.T.)
Teile der Schwarzenberg - Kaserne (Salzburg)
Teile der Kopal - Kaserne (St. Pölten)
Teile des Areals Brunn a. Geb.
Dieser Widerspruch veranlasst die unterzeichneten Bundesräte zu folgender
Anfrage:
1. Welche der beiden Anfragebeantwortungen gibt über tatsächlich geplante
Liegenschaftsverkäufe Aufschluss?
2. Wie kam die andere, die offensichtlich unrichtige Informationen enthalt, zustande?
3. Welche bedeutenden Veränderungen haben in der Planung Ihres Ressort zwischen 14. und
19. April 2000 stattgefunden?
4. Wenn eine solche Planungsänderung nicht stattgefunden hat: Gibt es in Ihrem Ressort
einen Zufallsgenerator, der Anfragebeantwortungen an Abgeordnete und Bundesräte
zusammenstellt?
5. Können Sie in anderer Weise die beiden völlig unterschiedlichen Anfragebeantwortungen
erklären?
6. Sind Sie bereit, die von Ihnen seit Ihrer Amtsübernahme gegebenen Antworten auf
palamentarische Anfragen dahingehend zu überprüfen, ob Sie nicht vielleicht auch
sachlich unrichtig sind?
7. Welche Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres sind nun tatsächlich zum Verkauf
vorgesehen, bzw. wurden seit Ihrer Amtsübernahme bereits veräußert ? Sie werden in
diesem Zusammenhang ersucht, hinsichtlich sämtlicher Liegenschaften, die in der oben
angefragten Übersicht aufscheinen, jetzt aber nicht zum Verkauf vorgesehen sind,
anzugeben, welche neue Überlegungen seit April angestellt wurden, sowie in gleicher
Weise die allfällige Aufnahme von Liegenschaften, die oben nicht aufscheinen, in die
nunmehrige Liste der zum Verkauf stehenden Liegenschaften zu begründen.
8. Können die unterzeichneten Bundesräte davon ausgehen, dass Ihre nunmehrige Antwort -
anders als zumindest eine ihrer beiden Antworten vorn April - den Tatsachen entspricht?
Die unterzeichneten Bundesräte ersuchen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der hier
berührten Vorgangsweise, die Antwort auf diese Anfrage vor der nächsten Sitzung des
Bundesrates, die am 12. Oktober 2000 stattfindet, zu übermitteln. Sie verweisen gleichzeitig
auf Ihre Absicht, andernfalls dieses Thema zum Gegenstand einer dringlichen Anfrage in
dieser Sitzung zu machen.
HTML-Dokument erstellt: Sep 26 11:42