1836/J-BR BR
Eingelangt am:19.07.2001
ANFRAGE
der Bundesräte Gottfried Kneifel
und Kolleginnen
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Erstellung des Generalverkehrsplans
Gemäß Ihres Antwortschreibens vom 30. Mai 2001 wird derzeit von einer
Expertengruppe ein Entwurf für den Generalverkehrsplan (früher
Bundesverkehrswegeplan) erarbeitet.
Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für
Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage:
1. Wie lauten die Namen der Experten, die in ihrem Auftrag diesen Entwurf für
den Generalverkehrsplan erstellen?
2. Welche Experten sind diesem Team aus dem Bereich
a. Schiene
b. Straße
c. Wasserstraße
zugehörig?
3. Glauben Sie, daß der Bereich der Donauwasserstraße im Hinblick auf die
steigende Bedeutung für die EU - Osterweiterung in dieser Expertengruppe
ausreichend vertreten ist?‘
4. Treten Sie dafür ein, daß der Bereich Wasserstraße im Hinblick auf die
steigende europäische Bedeutung (Stichwort: durchgehende Befahrbarkeit
der Strecke Rotterdam bis zum Schwarzen Meer) stärker vertreten sein
sollte?
5. Treten Sie dafür ein, daß der Präsident der Gesellschaft der europäischen
Binnenhäfen und Vorstandsdirektor der Ennshafengesellschaft Dkfm. Heinz
Hagen in dieser Expertenkommission vertreten sein sollte?
6. Wenn nein, mit welcher Begründung soll diese Persönlichkeit von der
Mitarbeit am Generalverkehrsplan ausgeschlossen sein?
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