1842/J-BR BR
Eingelangt am:20.07.2001

ANFRAGE


der Bundesräte Prof. Konecny
und GenossInnen
an die Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport
betreffend Konsequenzen der Führung eines "Miniressorts"
Wie man allen Tageszeitungen vom heutigen Tage (20. Juli 2001) entnehmen kann, war Ihr
gestriger Auftritt in der Fragestunde des Bundesrates kein besonders gelungener. Scheinbar
dürfte es nicht für alle Mitglieder der blau - schwarzen Bundesregierung selbstverständlich
sein, sich der demokratischen Kontrolle durch Nationalrat und Bundesrat zu unterwerfen.
Statt der inhaltlichen Beantwortung der Fragen haben Sie es gestern vorgezogen, die
Fragestunde für parteipolitische Polemik zu missbrauchen.
Es muss daher dieser Weg gewählt werden, um möglicherweise doch Antworten auf die
aufgeworfenen Fragen zu bekommen.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an die Bundesministerin für öffentliche
Leistung und Sport nachstehende
 

Anfrage:


1. Da Sie in der Fragestunde gerne historische Vergleiche machen:
War es bisher üblich, für die Agenden Sport und öffentlicher Dienst ein eigenes
Ressort einzurichten?
2. Welche finanziellen Konsequenzen hat es für Sie als Vizekanzlerin, dass Sie
gleichzeitig als Vizekanzlerin auch ein "Miniressort" führen?

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