2076/J-BR/2003 BR. GP

Eingelangt am 23.06.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Bundesräte Prof. Konecny

und Genossinnen _

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kasernen-Standorte und Kasernen-Verkäufe

Im „Profil", vom 12.05.2003, stand zu lesen:
"Urlaub in der Kaserne

Immobilien. Platz für 400 Betten, 18.000 Quadratmeter Gesamtfläche, weitläufige
Parkanlage direkt am Bodensee: Für mindestens 6.520.000 Euro bietet die Republik
Österreich derzeit über die Internetseite des Bundesministeriums für Landesverteidigung die Rhomberg-Kaserne in Lochau (Foto) zum Verkauf an. Die einstige Prunkimmobilie war um 1910 als Strand-Palasthotel erbaut worden, diente im Zweiten Weltkrieg als Reservelazarett für die deutsche Wehrmacht und wurde bis 1953 von französischen Besatzungssoldaten genutzt. In weiterer Folge vom österreichischen Bundesheer übernommen, wurde der Kasernenstandort im Februar 2000 aufgegeben. "Aus Kostengründen", wie aus dem Verteidigungsministerium verlautet. Kaufwillige können die Kaserne am 15. Mai besichtigen.
Die Angebotsfrist läuft bis 3l. Juli 2003. "

Weiters hat das Verteidigungsministerium, in der Budget-Anfragebeantwortung 240/JBA auf die Frage:

Zitat: ,, Welche Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres stehen für 2003 und 2004 zum Verkauf und welche Einnahmen werden erwartet? "

wie folgte geantwortet:

„Zitat: Nach derzeitigen Planungen sind für die Jahre 2003 und 2004 die Verdross-Kaserne
im linst (Restfläche), das Landwehrlager Amfels, der Garnisonsübungsplatz Kalvarienberg in Neusiedl, die Brunnenanlage in Mitterndorf, die Rhomberg-Kaserne in Lochau, Teilflächen der Galina-Kaserne in Nenzing, die Carl-Kaserne in Wien, Teile der Berger-Kaserne in Neusiedl/See sowie die Trollmann-Kaserne in Steyr zum Verkauf vorgesehen. Insgesamt wird mit einem Verkaufserlös von rund € 25.332.000 gerechnet. "

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach dem Fortgang der Verwertung bzw.
Umnutzung von Objekten des Bundesheeres.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
die nachstehende

Anfrage:

1. Wie lange besteht schon die Absicht die in der Anfragebeantwortung 240/JBA
angegebenen Objekte und Grundstücke zu veräußern?
a.) Welche Hindernisse stehen einer zügigen Projektabwicklung im Detail im Wege?

2. Wie ist der derzeitige Stand der Verwertung folgender Liegenschaften des
Bundesheeres?

Prinz-Eugen-Kaseme (Stockerau)
Kommandogebäude Riedenburg (Salzburg)
Wilhelm-Kaserne (Wien)

3. Wann werden die Bundesheer-Liegenschaften in Oberwart, Pinkafeld und Graz
(Hummel-Kaserne) verwertet?

4. In welchem Stadium befindet sich der Rückzug des Bundesheeres und die externe

Nutzung der Objekte Bundesamtsgebäude 3, Bundesamtsgebäude Franz-Josephs-Kai und Bürogebäude Straussengasse?

6. Wie ist der Wortlaut und der Inhalt des derzeit gültigen "Kasernenkonzeptes" ?

7. In welcher Höhe sind dem Bundesministerium für Landesverteidigung im Budgetjahr 2002 Mittel aus dem Verkauf von Liegenschaften des Bundesheeres zugeflossen und wofür wurden sind verwendet?

8. Wie werden die Mittel verwendet, die dem Bundesheer aus dem Verkauf von
Liegenschaften in den Jahren 2003 und 2004 zufließen werden?