2111/J-BR/2003

Eingelangt am 24.07.2003
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Anfrage

der Bundesräte Hedda Kainz, Stadler

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Schließung von Spitälern

Aufhorchen ließ Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat am 22. Juli 2003, als sie den
Medien gegenüber erklärte, dass sie den Weiterbestand aller Spitäler nicht garantieren könne.
Auf Nachfrage hin konnte sie keine genauen Zahlen vorlegen. Widersprochen hat diesen
Vorschlag Gesundheitsstaatssekretär Waneck, der keine Schließungen, sondern lediglich
Anpassungen wolle.

Dieser Vorgang ist typisch für das Agieren der Bundesregierung, wo sich die beiden
zuständigen Mitglieder der Bundesregierung am selben Tag in einer äußerst sensiblen
Angelegenheit widersprechen.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Akutbetten sollen in den österreichischen Spitälern insgesamt abgebaut
werden?
Wie viele davon werden sich in Oberösterreich befinden?

2. Wie viele Spitäler sind in Österreich in ihrem Bestehen gefährdet?

Welche oberösterreichischen Spitäler sind von diesen Überlegungen betroffen?

3. Wann ist es Ihrer Meinung nach gegeben, dass ein Patient in "zumutbarer Form" ein
Spital erreichen kann?

4. In den Medien ist auch von "grenzüberschreitenden" Überlegungen die Rede.

Mit welchen Krankenanstalten im benachbarten Ausland ist eine Zusammenarbeit
geplant?

5. Können Sie ausschließen, dass in Oberösterreich in den kommenden Jahren Akutbetten
reduziert werden?

6. Können Sie garantieren, dass in Oberösterreich kein Krankenhaus zugesperrt wird?

7. Welche Abteilungen welcher Spitäler in Oberösterreich sollen geschlossen werden?