2129/J-BR/2003

Eingelangt am 27.11.2003
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Anfrage

der Bundesräte Gottfried Kneifel

und Kolleginnen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend Fördergelder des Arbeitsmarktservice (AMS)

Das Arbeitsmarktservice (AMS) verursacht dem Bund eine Vielzahl an Kosten.
Dem „AMS“ ist es auch möglich neben seiner eigentlichen Tätigkeit, nämlich
der Vermittlung von Arbeitslosen, Förderungsgelder an verschiedene
Bildungseinrichtungen zu vergeben.

Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für
Wirtschaft und Arbeit nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch waren im Jahr 2002 die Beiträge des Bundes an das „AMS“?

2. Wie hoch war in diesem Jahr der Beitrag für das „AMS“ in Oberösterreich?

3. Wie hoch waren in den angeführten Jahren die Förderungsbeiträge für

Bildungseinrichtungen des „AMS“ an die Wirtschaftskammer Oberösterreich
und wie hoch an die Arbeiterkammer Oberösterreich?

4. Welche Bildungseinrichtungen wurden vom AMS Oberösterreich im Jahr
2002 mit welchen Beiträgen gefordert?