2175/J-BR/2004

Eingelangt am 02.04.2004
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Anfrage

der Bundesräte Prof. Konecny

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kosten der „Zwischenlösung" bei „Abfangjägern"

Im Magazin „News" wird in der Ausgabe 14/2004 berichtet, dass es seitens der israelischen
Firma Radom Aviation Systems ein Angebot für das Leasing von F5-Abfangjägern zum Preis
von lediglich 3,5 Mio. US-Dollar pro Stück an Ihr Ministerium gegeben habe. Ebenso wird
behauptet, dass seitens Schwedens die Fortsetzung des Services der Draken (für 12
Flugzeuge) zu nur 26 Mio. Euro angeboten wurde.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Haben Sie am 26. März 2004 ein derartiges Angebot der erwähnten israelischen Firma
erhalten?

2. Haben Sie am 15.3.2004 ein derartiges Angebot seitens Schwedens erhalten?

3. Haben Sie weitere Angebote dieser Art erhalten?

4. War Ihnen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses über die Schweizer F5-Afangjäger
bekannt, dass solche Angebote an Sie gerichtet werden würden?

5. Wie stellen sich im Vergleich die finanziellen Auswirkungen des von Ihnen
geschlossenen Vertrages und der nun an Sie gerichteten Angebote dar?

Die unterzeichneten Bundesräte haben die Zahl der Fragen dieser Anfrage bewusst gering
gehalten, und sie möglichst knapp formuliert. Dies soll es Ihnen erleichtern, einem Ersuchen
der unterzeichneten Bundesräte nachzukommen:

Wir ersuchen, die genannte Anfrage bis zum 14. April 2004 zu beantworten, um in der
Bundesratssitzung vom 16. April 2004 allenfalls eine Besprechung der Anfragebeantwortung
zu ermöglichen. Wie Ihnen selbstverständlich bekannt ist, haben die unterzeichneten
Bundesräte die Möglichkeit, allenfalls die dringliche Behandlung der gegenständlichen
Anfrage in der Sitzung vom 16. April 2004 zu verlangen.