2180/J-BR/2004
Eingelangt am 14.04.2004
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ANFRAGE
der Bundesräte Prof. Konency
und
GenossInnen
an
den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend TOP 22 der Tagesordnung der
Ministerratssitzung vom 14. April 2004
Als
TOP 22 der Ministerratssitzung vom 14. April 2004 ist wieder das Thema
Brandschutzmaßnahmen bei Seilbahnen vorgesehen.
Die
unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation
und Technologie nachstehende
Anfrage:
1.
Wie
lautet Ihr Bericht betr. Brandschutzmaßnahmen bei Seilbahnen, der auf der
Tagesordnung des Ministerrates am 14. April
2004 stand?
2.
Wie
unterscheidet sich dieser Bericht vom Bericht, der im Ministerrat am
23. März 2004 auf der Tagesordnung stand?
3.
Was ergab die Diskussion im Ministerrat?
4.
Welche Beschlüsse wurden gefasst?
5.
Welchen Wortlaut haben diese?