2180/J-BR/2004

Eingelangt am 14.04.2004
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ANFRAGE

der Bundesräte Prof. Konency

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend TOP 22 der Tagesordnung der Ministerratssitzung vom 14. April 2004

Als TOP 22 der Ministerratssitzung vom 14. April 2004 ist wieder das Thema
Brandschutzmaßnahmen bei Seilbahnen vorgesehen.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie lautet Ihr Bericht betr. Brandschutzmaßnahmen bei Seilbahnen, der auf der
Tagesordnung des Ministerrates am 14. April 2004 stand?

2. Wie unterscheidet sich dieser Bericht vom Bericht, der im Ministerrat am
23. März 2004 auf der Tagesordnung stand?

3. Was ergab die Diskussion im Ministerrat?

4. Welche Beschlüsse wurden gefasst?

5. Welchen Wortlaut haben diese?