2209/J-BR/2004

Eingelangt am 01.07.2004
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Anfrage

der Bundesräte Gottfried Kneifel

und KollegInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Güterverkehr auf der Donau

Mit der Donau hat Österreich einen natürlich Verkehrsweg in Ost-West-
Richtung, der insbesondere in Hinsicht auf den steigenden Transitverkehr im
Zuge der vollzogenen EU-Erweiterung weiter an Bedeutung gewinnen wird.
Damit die Donau als internationale Wasserstraße wettbewerbsfähig wird, sind
eine Abladetiefe von mindestens 2,5 Meter und eine von den geologischen
Verhältnissen der Flusssohle abhängige Fahrwassertiefe von mindestens 2,8
Meter erforderlich.

Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1) Welche Ausbauten in der Donau sind geplant, um die Abladetiefe von
mindestens 2,5 Meter ganzjährig zu garantieren?

2) Wie hat sich der Güterverkehr auf der Donau seit dem Jahr 2000,
aufgeschlüsselt nach Jahr und Menge, sowie aufgeteilt nach Transitverkehr
und Verkehr dessen Ziel- oder Ausgangspunkt in Österreich liegt,
entwickelt?

3) Wie beurteilen Sie die Entwicklung des Güterverkehrs auf der Donau im
Hinblick auf Road-Pricing und EU-Erweiterung in den nächsten fünf Jahren?

4) Welchen Stellenwert hat der Ausbau der Donau in den Konzepten ihres
Ministeriums?

5) Welche konkreten Umsetzungsschritte dieser Konzepte sind geplant und
welche Budgetmittel sind dafür bis 2010 vorgesehen?

6) Derzeit läuft die Vorbereitung für die österreichische EU-
Ratspräsidentschaft. Ist in ihrem Ministerium dafür Sorge getragen, dass der
Donaugüterverkehr und der Donauausbau einen besonderen
Arbeitsschwerpunkt einnehmen?