2268/J-BR/2004

Eingelangt am 05.11.2004
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Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend Bekämpfung des Feuerbrandes im Obstbau

Ebenso wie in der deutschen Bodenseeregion ist auch in Vorarlberg der Obstbau von der seit
mehreren Jahren feststellbaren Baumkrankheit Feuerbrand immer stärker betroffen. Das hatte
bisher zur Folge, dass in Vorarlberg rund ein Viertel der Erwerbsobstflächen gerodet werden und
Obstbaubetriebe ihre Tätigkeit einstellen mussten. Die bedrohliche Lage für den Obstbau wird noch
dadurch verstärkt, dass das in der deutschen Nachbarschaft verwendete Bekämpfungsmittel
Plantomycin bei uns nicht eingesetzt werden darf, wodurch am Markt ein erheblicher Wettbewerbs-
nachteil für das heimische Obst entsteht.

Wenngleich das während der Blütezeit als Spritzmittel eingesetzte Antibiotikum nicht über das Obst
selbst in die Lebensmittel kommt, gilt es vorzusorgen, dass es nicht beim Verzehr großer Mengen
Honig zu einer Überbelastung kommt. Seitens der Erwerbsobstbauern wird darauf hingewiesen,
dass bei Milch und Fleisch wesentliche höhere Höchstwertgrenzen akzeptiert würden. Hinsichtlich
der Zulässigkeit nach EU-Vorschriften könne nicht angenommen werden, dass Deutschland solche
Regelungen verletze. Es sei auch unbestritten, dass es über das erwähnte Spritzmittel und die
Rodung hinaus bisher keine wirksamen Alternativen zur Feuerbrandbekämpfung gebe.

Im Juli dieses Jahres wurde seitens des Bundesministeriums eine Prüfung der rechtlichen und
gesundheitlichen Aspekte einer eventuellen regionalen Zulassung des erwähnten Mittels in Aussicht
gestellt, wobei es eine Entscheidung frühestens für 2005 geben könne. Bis dahin werde auf der
Suche nach einem unbedenklicheren Schutz gegen den Feuerbrand weiter getestet und geforscht.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage :

1. Hat die in Aussicht gestellte Prüfung der rechtlichen und gesundheitlichen Aspekte einer
regionalen Zulassung des Feuerbrandbekämpfungsmittels Plantomyzin bereits ein Ergebnis
erbracht? Wenn Ja, welches?

2. Haben die erwähnten Tests und Forschungen auf der Suche nach einem anderen Schutz gegen
den Feuerbrand bereits ein Ergebnis erbracht? Wenn Ja, welches?

3. Welche Möglichkeiten sehen Sie, der sonst notwendigen weiteren Rodung von Erwerbsobst-
flächen mit den damit verbundenen Existenzbedrohungen für Obstbaubetriebe
entgegenzuwirken?