2270/J-BR/2004

Eingelangt am 23.11.2004
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ANFRAGE

der Bundesräte Wiesenegg

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kasernenschließungen in Tirol

Zur Finanzierung der Heeresreform sollen Kasernen verkauft werden. Unter anderem werden
davon auch Standorte in Tirol betroffen sein. In einem TT-Artikel vom 28.8.2004 bestätigt
Tirols Militärkommandant, dass Tirols elf Kasernen in die Verkaufsüberlegungen
miteinbezogen werden.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende

Anfrage:

1.   Gibt es eine regelmäßige Information der Tiroler Landesregierung über die in Tirol
geplanten Umstrukturierungen und Kasernenschließungen, die im Zuge der
Heeresreform erfolgen sollen?

2.                           Welche Standorte sind davon betroffen bzw. welche Kasernen sollen geschlossen und
verkauft werden?

3.                           Wie beurteilen Sie als der für den Katastrophen- und Zivilschutz sowie für das
Wehrwesen zuständige Regierungsreferent die Pläne der Bundesregierung?

4.                           Welche Kasernenstandorte müssen aus Ihrer Sicht unbedingt erhalten bleiben?

5.                           Wie beurteilen Sie insbesondere die mögliche Schließung bzw. den Verkauf der
Frundsberg-Kaserne in Schwaz?

6.                           Gibt es konkrete Überlegungen, Kasernenareale - allenfalls über den
Bodenbeschaffungsfonds - für Wohnbau, Betriebsansiedelungen oder
Flüchtlingsunterbringung vom Bund anzukaufen?"