2270/J-BR/2004
Eingelangt am 23.11.2004
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ANFRAGE
der Bundesräte Wiesenegg
und GenossInnen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Kasernenschließungen in Tirol
Zur Finanzierung der Heeresreform sollen Kasernen
verkauft werden. Unter anderem werden
davon auch Standorte
in Tirol betroffen sein. In einem TT-Artikel vom 28.8.2004 bestätigt
Tirols Militärkommandant, dass Tirols elf Kasernen in die Verkaufsüberlegungen
miteinbezogen werden.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den
Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende
Anfrage:
1.
Gibt es eine regelmäßige Information der Tiroler
Landesregierung über die in Tirol
geplanten
Umstrukturierungen und Kasernenschließungen, die im Zuge der
Heeresreform erfolgen sollen?
2.
Welche
Standorte sind davon betroffen bzw. welche Kasernen sollen geschlossen und
verkauft werden?
3.
Wie beurteilen Sie als der für den Katastrophen- und
Zivilschutz sowie für das
Wehrwesen zuständige
Regierungsreferent die Pläne der Bundesregierung?
4.
Welche
Kasernenstandorte müssen aus Ihrer Sicht unbedingt erhalten bleiben?
5.
Wie
beurteilen Sie insbesondere die mögliche Schließung bzw. den Verkauf der
Frundsberg-Kaserne in Schwaz?
6.
Gibt
es konkrete Überlegungen, Kasernenareale - allenfalls über den
Bodenbeschaffungsfonds - für Wohnbau, Betriebsansiedelungen oder
Flüchtlingsunterbringung vom Bund
anzukaufen?"