2295/J-BR/2005

Eingelangt am 08.02.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Lindinger

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kasernenschließungen

Zur Finanzierung der Heeresreform sollen Kasernen verkauft werden. Unter anderem werden
davon auch Standorte in Oberösterreich betroffen sein. In einem Artikel der
„Oberösterreichischen Nachrichten" vom 26.1.05 wurde u.a. folgendes veröffentlicht:

„Bundesheer soll 40 Prozent sparen Der Kampf über das Wo ist eröffnet

Das große Zittern hat begonnen: Welche Kaserne, welche Kommandoeinheit wird die
Heeresreform "Bundesheer 2010" überleben, welche Befugnisse werden die neuerlich
"beschnittenen" Militärkommandanten behalten?

Seit Tagen hält Verteidigungsminister Günther Platter das (noch) geheime Papier des mit der
Umsetzung der Reformkommissionsbeschlüsse beauftragten Generalmajors Othmar
Commenda (ein Oberösterreicher) in Händen. Wann die Präsentation erfolgt und was
Koalitionspartner FP und die Landeshauptleute noch herausverhandeln, ist ungewiss. Nur
eines ist schon klar: 40 Prozent sollen gespart werden, was das Aus für 40 Kasernen bedeuten
könnte.

Kampf um Kommanden

Es habe 60 bis 70 Bewertungskriterien für die 90 Kasernen und 400 Liegenschaften gegeben,
so ein Insider. Darin finden sich neben dem Verkehrswert die Einschätzung was baulich zu
machen sei, wie viel Ausbildung am jeweiligen Standorten künftig möglich wäre usw. Was
allerdings noch vor der existenziellen Frage für die Standorte zu klären ist, ist die neue
Truppengliederung. Hier hat der Kampf um die derzeit drei großen Kommanden schon
eingesetzt. Vor allem aus der Steiermark hagelte es heftige Proteste, das erst 2002 erhaltene
Kommando Internationale Einsätze wieder abzuziehen.

..... Die größten Einsparungen dürfte es bei den Landstreitkräften und hier beim schweren

Gerät, den Panzern, geben. Aus drei Panzerbataillonen dürften ebenso zwei werden wie aus
den drei Panzergrenadierbataillonen. Betroffen könnte hier auch Oberösterreich sein, das
in Ebelsberg das Kommando der 4. Panzergrenadierbrigade, in Wels das Panzerbataillon
14 und in Ried das Panzergrenadierbataillon 13 beheimatet.

Skandal mit Auswirkung

Auch bei den Jägern dürfte der Rotstift angesetzt werden. "Nicht alle drei Jägerbrigaden
werden bleiben. Realistisch ist, dass die mechanisierten Brigaden Infanteriebataillone
dazubekommen", so ein Insider. Besonders schlechte Karten soll die 6. Jägerbrigade haben.
Diese hat mit dem Jägerbataillon 15 zwei Stützpunkte in Oberösterreich: in Kirchdorf und
Freistadt. Letztere Einheit sorgte in den vergangenen Monaten für den wohl größten Skandal
innerhalb des Bundesheeres.

Werden Flieser gestutzt?

Nicht ungeschoren bleiben dürften bei dieser Reform die Flieger, glaubt ein Experte.
Negative Auswirkungen auf den Standort Hörsching (Fliegerregiment 3) sollte das keine
haben. Selbst der Traum vom (verspäteten) Zuschlag der Black-Hawk-Hubschrauber muss für
die Hörschinger noch nicht ausgeträumt sein. Das hängt allerdings von der Zukunft
Langenlebarns ab, das nicht zum ersten Mal Zusperrkandidat ist. Ob sich der Minister aber
gegen Parteifreund LH Erwin Pröll durchsetzen wird können?

...... Was den Erhalt aller Kasernen in Oberösterreich anlangt, wird sich LH Josef

Pühringer bei seinem Parteifreund Platter ordentlich ins Zeug legen müssen. Nach
inoffiziellen Meldungen dürfte den Standorten Freistadt und Kirchdorf das Sterbelichtlein
schon sehr hell leuchten. Und auch die Landeshauptstadt könnte von der Zusperrflut
betroffen sein. Die Kaserne Ebelsberg sei ebenfalls ein heißer Einsparkandidat

Entgegen ersten Befürchtungen dürfte dem Innviertel seine einzige Kaserne erhalten
bleiben. Den 13ern in Ried käme demnach zugute, dass sie als KlOP-Stützpunkt ("Kräfte
für Internationale Operationen ") schwer verzichtbar wären."

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende

Anfrage:

1. Gibt es eine regelmäßige Information der Oberösterreichischen Landesregierung über
die in Oberösterreich geplanten Umstrukturierungen und Kasernenschließungen, die
im Zuge der Heeresreform erfolgen sollen?

2. Welche Standorte sind davon betroffen bzw. welche Kasernen sollen geschlossen und
verkauft werden?

3. Welche Kasernenstandorte müssen aus Ihrer Sicht unbedingt erhalten bleiben?