2304/J-BR/2005
Eingelangt am 17.03.2005
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Anfrage
der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte
(Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing.
Reinhold Einwallner)
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und
Technologie
betreffend
Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen
Nach Medienberichten haben Sie am 27. Oktober 2003 in
Bern mit der Schweiz ein Abkommen
über die Vereinfachung und Beschleunigung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs
zunächst
zwischen Bregenz und St. Gallen, in weiterer Folge aber auch zwischen Feldkirch
und Schaan,
unterzeichnet.
Sie wurden damals am darauf folgenden
Tag in den Vorarlberger Nachrichten mit der
Äußerung
zitiert, dass damit sofort mit den Planungen begonnen werden könne und das sie
für die
Strecke
Bregenz - St. Gallen bis Ende 2004 abgeschlossen sein sollen. Im
Österreichischen
Generalverkehrsplan
ist dieses Vorhaben mit einer Gesamtinvestition von rund 22 Millionen Euro
und dem Zeitraum bis 2006 vorgesehen. Das Projekt würde die Fahrzeit zwischen
Bregenz und
St. Gallen um ein Drittel verkürzen, Vorarlberg wesentlich besser als bisher an
das sehr
leistungsfähige Schweizer Bahnnetz anbinden und auch die Bahnverbindung
zwischen München
und
Zürich attraktiver machen.
Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den
Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation
und
Technologie folgende
Anfrage:
1. Liegen die
für Ende 2004 in Aussicht gestellten Planungen inzwischen vor?
2.
Falls Nein: Wann wurde mit den Planungen begonnen,
worauf ist die Verzögerung
zurückzuführen
und wann werden sie abgeschlossen sein?
3.
Falls Ja: Wann wird mit dem vereinbarten Ausbau der
Bahnstrecke begonnen und wann wird er
abgeschlossen sein?