2304/J-BR/2005

Eingelangt am 17.03.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen

Nach Medienberichten haben Sie am 27. Oktober 2003 in Bern mit der Schweiz ein Abkommen
über die Vereinfachung und Beschleunigung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs zunächst
zwischen Bregenz und St. Gallen, in weiterer Folge aber auch zwischen Feldkirch und Schaan,
unterzeichnet. Sie wurden damals am darauf folgenden Tag in den Vorarlberger Nachrichten mit der
Äußerung zitiert, dass damit sofort mit den Planungen begonnen werden könne und das sie für die
Strecke Bregenz - St. Gallen bis Ende 2004 abgeschlossen sein sollen. Im Österreichischen
Generalverkehrsplan ist dieses Vorhaben mit einer Gesamtinvestition von rund 22 Millionen Euro
und dem Zeitraum bis 2006 vorgesehen. Das Projekt würde die Fahrzeit zwischen Bregenz und
St. Gallen um ein Drittel verkürzen, Vorarlberg wesentlich besser als bisher an das sehr
leistungsfähige Schweizer Bahnnetz anbinden und auch die Bahnverbindung zwischen München
und Zürich attraktiver machen.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie folgende

Anfrage:

1. Liegen die für Ende 2004 in Aussicht gestellten Planungen inzwischen vor?

2. Falls Nein: Wann wurde mit den Planungen begonnen, worauf ist die Verzögerung
zurückzuführen und wann werden sie abgeschlossen sein?

3. Falls Ja: Wann wird mit dem vereinbarten Ausbau der Bahnstrecke begonnen und wann wird er
abgeschlossen sein?