2310/J-BR/2005

Eingelangt am 14.04.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Bundesräte Boden

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der Bahnverbindung Waidhofen a.d.Thaya - Slavonice

In den Medien war zuletzt zu lesen, dass der von Niederösterreich gewünschte und mit dem
Bund fix vereinbarte Ausbau der Bahnstrecke Waidhofen a.d.Thaya - Slavonice wegen
mangelnder Zahlungsmoral des Bundes gefährdet ist.

Gleichzeitig sei festgestellt, dass der Bund sich ursprünglich zur Finanzierung des
Bahnausbaus zu 80% verpflichtet hat, während das Bundesland Niederösterreich 20 % der
Kosten übernimmt. Geplant ist ursprünglicher Beginn des Ausbaus noch im heurigen Jahr und
die Aufnahme des Verkehrs mit 2007.

Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung für eine ohnehin benachteiligte Region ist der Bau
der Bahnlinie in jedem Fall sicherzustellen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Steht der Bund zu seiner tatsächlichen Zusage hinsichtlich der Finanzierung des
Ausbaus der Strecke Waidhofen a.d.Thaya - Slavonice?

2. Wird der Baubeginn der Strecke Waidhofen a.d.Thaya - Slavonice wie geplant 2005
sein und die Verkehre 2007 aufgenommen werden?

3. Welche Finanzierungsleistungen hat der Bund bisher für den Ausbau erbracht?

4. Welche Summen werden für den Ausbau der Strecke Waidhofen a.d.Thaya -
Slavonice in den Jahren 2005 und 2006 aufgewendet werden?

5. In welchem Ausmaß wird die Strecke auch für grenzüberschreitende
Personenlinienverkehr aus heutiger Sicht genutzt werden?