2338/J-BR/2005
Eingelangt am 21.07.2005
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Anfrage
der Bundesräte Mag. Pehm
und GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Bahnprojekte im Burgenland
Im
Generalverkehrsplan Österreich sind im Paket 1a (Zeitrahmen von 2002 bis 2006)
folgende (Bahn-)Projekte im Burgenland bzw.
Bahnprojekte, die für das Burgenland
verkehrswirksam sind, enthalten:
1.
Schleife Müllendorf
2.
Elektrifizierung
Wiener Neustadt-Mattersburg-Sopron
3.
Oberwart-Szombathely
- Stufe 1
4.
Pottendorfer
Linie zweigleisig
5.
Schleife
Ebenfurth
Ferner hat Landeshauptmann Hans Niessl mehrmals betont
und konkret angeboten, dass das
Land Burgenland
einige dieser im Generalverkehrplan vorgesehenen Schienenprojekte
vorfinanzieren wird, damit diese wichtigen
Infrastrukturmaßnahmen trotz der Kürzungen des
Finanzministers rasch realisiert werden können - wie etwa die
Elektrifizierung der Strecken
Neusiedl-Wulkaprodersdorf und
Deutschkreuz-Neckenmarkt sowie die Schleife Müllendorf.
Dieses Angebot des Burgenlandes wurde von Ihnen ausdrücklich begrüßt.
Zur Aufklärung offener Fragen richten daher die
unterzeichneten Bundesräte an den
Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage:
1. Können diese
Projekte des Pakets 1 a im vorgesehenen Realisierungszeitraum
verwirklicht werden?
2.
Wenn
nein, warum wurde der Zeitplan nicht eingehalten?
3.
Wenn
ja, ist die Finanzierung dieser Projekte für diesen Zeitraum gesichert?
4.
Wann
werden dann diese Projekte realisiert werden?
5.
Wird
der Bund das Angebot der Vorfinanzierung annehmen?
6.
Haben Sie bereits Schritte gesetzt, um eine
entsprechende Vereinbarung mit dem Land
Burgenland
abzuschließen?
7.
Um welche Investitionssummen handelt es sich bei den
einzelnen für die
Vorfinanzierung vom
Land vorgeschlagenen Projekte?
8.
Wann rechnen sie mit dem Baubeginn bzw. mit der
Fertigstellung der Projekte Neusiedl
- Wulkaprodersdorf,
Deutschkreuz - Neckenmarkt (Elektrifizierung) sowie der Schleife
Müllendorf?
9.
Welche Maßnahmen haben sie unternommen, um den
wachsenden Verkehr in der
Ostregion verstärkt
auf die Schiene zu bringen?