2344/J-BR/2005
Eingelangt am 05.08.2005
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Anfrage
der Bundesräte Prutsch, Binna, Kaltenbacher
und GenossInnen
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend Bundesforderungen für Schloss Herberstein und deren ordnungsgemäße
Verwendung
Die
Förderpraxis für Schloss Herberstein, die seit Jahren heftig umstritten ist,
und die
finanzielle Gebarung der Tier- und Naturpark Schloss Herberstein OEG werden in
einem
Bericht des zuständigen Landesrechnungshofes schwer kritisiert. Der
Landesrechnungshof
spricht u.a. von einem unkontrollierten und unkoordinierten Fluss der Gelder.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den
Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit
nachstehende
Anfrage:
1.
Welche
Fördermittel erhielten der Tier- und Naturpark Schloss Herberstein und seine
dazu gehörenden Begleiteinrichtungen
(Schloss, Gärten, Gironcoli Museum etc.) seit dem
Jahr 2000 aus den Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Arbeit? (bitte die
Summen für die Jahre 2000 - 2005 getrennt anführen)
2.
Unter
welchem Titel und mit welchen Auflagen erfolgten diese Förderungen?
3.
Welche
Fördermittel ergingen an die Tier- und Naturpark Schloss Herberstein OEG?
4.
Welche
Fördermittel ergingen an die Herberstein'sche Kunstsammlung Herberstein
OEG?
5.
Wurde
die ordnungsgemäße Verwendung der Gelder überprüft?
6.
Wenn
ja, in welcher Form?
7.
Wenn
nein, warum nicht?
8.
Können Sie - angesichts der Kritik des
Landesrechnungshofes an der finanziellen
Gebarung
des Tier- und Naturparks Schloss Herberstein - garantieren, dass die aus Ihrem
Ressort erfolgten
Förderungen ordnungsgemäß verwendet wurden?