2348/J-BR/2005
Eingelangt am 12.09.2005
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Anfrage
der Bundesräte Dr. Kühnel
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und
Wasserwirtschaft
betreffend den Nationalpark Donauauen
Der Nationalpark Donauauen wurde im Jahr 1996 gegründet
und schützt einen
der
wertvollsten Naturräume Österreichs. Wesentlichstes Ziel war dabei, die
Auenlandschaft
östlich von Wien zu erhalten, dieses Gebiet als Lebensraum für
Tier und Pflanzenarten zu erhalten und zu Zwecken der Bildung und Erholung
zu nutzen.
Im
Rahmen eines Staatsvertrages nach Art 15a B-VG wurde für die Errichtung
und den Betrieb des Nationalparks die
Nationalpark Donauauen GmbH
gegründet. In die Verwaltung des
Nationalparks sind auch die Österreichische
Bundesforste AG sowie die Gemeinde
Wien eingebunden.
Die unterzeichneten Bundesrätinnen und Bundesräte richten
daher an den
Bundesminister für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
nachstehende
Anfrage:
1)
Wie hoch sind die derzeit von den drei Gesellschaftern
jährlich an die
Nationalpark
Donauauen GmbH geleisteten Gesellschafterzuwendungen?
2)
Wie hoch sind die vom BMLFUW an die ÖBf geleisteten
Zahlungen für
das
Naturraummanagement auf den Flächen der ÖBf?
3)
Wie hoch sind die von der Gemeinde Wien für das
Management des
Naturraumes
auf Flächen der Gemeinde Wien aufgewendeten Beträge?
4)
Erfolgt über die aufgewendeten Gelder für
Managementmaßnahmen eine
Überprüfung
durch das BMLFUW bzw. durch die
Nationalparkgesellschaft?
5)
Wie
hoch sind die derzeit anfallenden Entschädigungsleistungen an ÖBf
und Gemeinde Wien?
6)
Fallen
auf diesen entschädigten Flächen der ÖBf und der Gemeinde Wien
zur Zeit Einnahmen aus der
nationalparkkonformen Nutzung des
Naturraumes an?
Wenn
ja, wie hoch sind diese Einnahmen in Niederösterreich und Wien und
wie werden sie der Nationalparkgesellschaft
nachgewiesen?
7)
Wie werden diese Einnahmen verwendet?
8)
Entsprechend landesgesetzlicher Vorschriften hat die
Nationalparkgesellschaft
Entwürfe für Managementpläne zu erarbeiten und
an die Länder Wien und Niederösterreich zu übermitteln. Welche Konzepte
wurden bisher von der Nationalpark-GmbH
erarbeitet? Welche
Managementpläne sind im Nationalpark bisher erlassen worden?
9)
Die Nationalparkgesellschaft ist auch mit der
Durchführung von
Besucherprogrammen
beauftragt. Welches Programm wird angeboten und
wie
erfolgt die Abwicklung der Besucherprogramme?