2348/J-BR/2005

Eingelangt am 12.09.2005
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Anfrage

 

der Bundesräte Dr. Kühnel
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft

betreffend den Nationalpark Donauauen

Der Nationalpark Donauauen wurde im Jahr 1996 gegründet und schützt einen
der wertvollsten Naturräume Österreichs. Wesentlichstes Ziel war dabei, die
Auenlandschaft östlich von Wien zu erhalten, dieses Gebiet als Lebensraum für
Tier und Pflanzenarten zu erhalten und zu Zwecken der Bildung und Erholung
zu nutzen.

Im Rahmen eines Staatsvertrages nach Art 15a B-VG wurde für die Errichtung
und den Betrieb des Nationalparks die Nationalpark Donauauen GmbH
gegründet. In die Verwaltung des Nationalparks sind auch die Österreichische
Bundesforste AG sowie die Gemeinde Wien eingebunden.

Die unterzeichneten Bundesrätinnen und Bundesräte richten daher an den
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
nachstehende

Anfrage:

1)                       Wie hoch sind die derzeit von den drei Gesellschaftern jährlich an die
Nationalpark Donauauen GmbH geleisteten Gesellschafterzuwendungen?

2)           Wie hoch sind die vom BMLFUW an die ÖBf geleisteten Zahlungen für
das Naturraummanagement auf den Flächen der ÖBf?

 

3)           Wie hoch sind die von der Gemeinde Wien für das Management des
Naturraumes auf Flächen der Gemeinde Wien aufgewendeten Beträge?

4)           Erfolgt über die aufgewendeten Gelder für Managementmaßnahmen eine
Überprüfung durch das BMLFUW bzw. durch die
Nationalparkgesellschaft?

5)                       Wie hoch sind die derzeit anfallenden Entschädigungsleistungen an ÖBf
und Gemeinde Wien?

6)           Fallen auf diesen entschädigten Flächen der ÖBf und der Gemeinde Wien
zur Zeit Einnahmen aus der nationalparkkonformen Nutzung des
Naturraumes an?

Wenn ja, wie hoch sind diese Einnahmen in Niederösterreich und Wien und
wie werden sie der Nationalparkgesellschaft nachgewiesen?

7)                       Wie werden diese Einnahmen verwendet?

8)                       Entsprechend landesgesetzlicher Vorschriften hat die
Nationalparkgesellschaft Entwürfe für Managementpläne zu erarbeiten und
an die Länder Wien und Niederösterreich zu übermitteln. Welche Konzepte
wurden bisher von der Nationalpark-GmbH erarbeitet? Welche
Managementpläne sind im Nationalpark bisher erlassen worden?

9)           Die Nationalparkgesellschaft ist auch mit der Durchführung von
Besucherprogrammen beauftragt. Welches Programm wird angeboten und
wie erfolgt die Abwicklung der Besucherprogramme?