2358/J-BR/2005

Eingelangt am 13.10.2005
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Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend Sicherstellung der Schulqualität

Der Vorarlberger Landtag hat sich in seiner Sitzung vom 5. Oktober 2005 dafür ausgesprochen, in
Anbetracht sinkender Schülerzahlen eine baldige Korrektur der Klassenschülerhöchstzahlen zu
prüfen und dafür Bundesmittel zur Verfügung zu stellen.

Dieser Beschluss wurde vom Landtag wie folgt begründet:

„Grundlage für die zulässigen Klassenschülerhöchstzahlen sind die Bestimmungen des Schul-
organisationsgesetzes des Bundes. Auf diesen grundsatzgesetzlich festgelegten Zahlen basieren
auch die Klassenschülerhöchstzahlen von Landes-Ausführungsgesetzen. Zudem sind die
derzeitigen Planstellenvorgaben für den Pflichtschulbereich im Finanzausgleich zwischen dem Bund
und den Ländern bis 2008 geregelt, wobei den Berechnungsfaktoren die zur Zeit gültigen Klassen-
schülerhöchstzahlen zu Grunde liegen. Es steht außer Frage, dass niedrigere Schülerzahlen pro
Klasse in der Regel mehr individuelle Förderung ermöglichen. Die tatsächlichen Schulleistungen
sind aber auch von anderen Faktoren abhängig. Der Erhalt der Bildungsqualität, die in unseren
Kindergärten und Schule grundgelegt wird, ist vom Zusammenspiel mehrerer Voraussetzungen
geprägt. Dazu gehören auch die Klassenschülerhöchstzahlen und individuelle Förderungen bei
Auffälligkeiten oder Nachholbedarf. Genauso die Möglichkeiten der gezielten (Sprach)-Förderung
im vorschulischen Bereich und in der Schuleingangsphase. Es muss aber auch klar sein, dass dafür
zusätzliche Ressourcen erforderlich sind, denn eine Verringerung der Klassenschülerhöchstzahl hat
eine Erhöhung der Klassenzahl zur Folge. Dies wiederum bedeutet, einen zusätzlichen Planstellen-
bedarf mit einem finanziellen Aufwand, da oder dort auch Investitionen bei Schulerhaltern."

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an die Frau Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur folgende

Anfrage :

Sind Sie bereit, sich unter Berücksichtigung der vom Vorarlberger Landtag gefassten Entschließung
im Wegen einer Änderung des Schulorganisationsgesetzes für eine Senkung der Klassenschüler-
höchstzahlen einzusetzen?