2358/J-BR/2005
Eingelangt am 13.10.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte
(Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und
Kultur
betreffend Sicherstellung der Schulqualität
Der Vorarlberger Landtag hat sich in seiner Sitzung vom
5. Oktober 2005 dafür ausgesprochen, in
Anbetracht
sinkender Schülerzahlen eine baldige Korrektur der Klassenschülerhöchstzahlen
zu
prüfen und dafür Bundesmittel zur Verfügung zu stellen.
Dieser Beschluss wurde vom Landtag wie folgt begründet:
„Grundlage für die zulässigen Klassenschülerhöchstzahlen
sind die Bestimmungen des Schul-
organisationsgesetzes
des Bundes. Auf diesen grundsatzgesetzlich festgelegten Zahlen basieren
auch die Klassenschülerhöchstzahlen von Landes-Ausführungsgesetzen. Zudem sind
die
derzeitigen
Planstellenvorgaben für den Pflichtschulbereich im Finanzausgleich zwischen dem
Bund
und
den Ländern bis 2008 geregelt, wobei den Berechnungsfaktoren die zur Zeit
gültigen Klassen-
schülerhöchstzahlen zu Grunde liegen. Es steht außer Frage, dass niedrigere
Schülerzahlen pro
Klasse
in der Regel mehr individuelle Förderung ermöglichen. Die tatsächlichen
Schulleistungen
sind
aber auch von anderen Faktoren abhängig. Der Erhalt der Bildungsqualität, die
in unseren
Kindergärten
und Schule grundgelegt wird, ist vom Zusammenspiel mehrerer Voraussetzungen
geprägt.
Dazu gehören auch die Klassenschülerhöchstzahlen und individuelle Förderungen
bei
Auffälligkeiten oder Nachholbedarf. Genauso die Möglichkeiten der gezielten
(Sprach)-Förderung
im vorschulischen Bereich und in der Schuleingangsphase. Es muss aber auch klar
sein, dass dafür
zusätzliche
Ressourcen erforderlich sind, denn eine Verringerung der
Klassenschülerhöchstzahl hat
eine Erhöhung der Klassenzahl zur Folge. Dies wiederum bedeutet, einen
zusätzlichen Planstellen-
bedarf mit einem finanziellen Aufwand, da oder dort auch Investitionen bei
Schulerhaltern."
Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an die Frau
Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft
und Kultur folgende
Anfrage :
Sind Sie bereit, sich unter Berücksichtigung der vom
Vorarlberger Landtag gefassten Entschließung
im
Wegen einer Änderung des Schulorganisationsgesetzes für eine Senkung der
Klassenschüler-
höchstzahlen
einzusetzen?