2366/J-BR/2005

Eingelangt am 02.11.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Wiesenegg

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Österreichischer Strukturplan Gesundheit

Sogenanntes „Herzstück" der "schwarz/blau/orangen Gesundheitspolitik" ist die
Spitalsreform, die in Vereinbarung gemäß Artikel 15a BVG über die Organisation und
Finanzierung des Gesundheitswesens festgelegt wurde.

Nun wurde öffentlich, dass der „Österreichische Strukturplan Gesundheit" (ÖSG) nicht mit

1. Jänner umsetzbar sein wird. In der Tageszeitung "Die Presse" vom 22.10.05 (Wochenend-

Ausgabe) war folgendes zu lesen:

Spitalsreform dürfte um ein halbes Jahr verschoben werden. Vorbesprechung auf

Beamtenebene - "Österreichischer Strukturplan Gesundheit" (ÖSG) nicht mit 1. Jänner

umsetzbar.

Die für Anfang 2006 geplante große Spitalsreform dürfte verschoben werden. Bei

Vorsprechungen über den "ÖSG" auf Beamtenebene am Donnerstag habe sich gezeigt, dass

die von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) angestrebte Umsetzung per 1. Jänner

keine Chance habe, berichtet die "Presse".....

Somit ist klar, dass Ministerin Rauch-Kallat in einem wesentlichen Aufgabenfeld gescheitert

ist.

In diesem Zusammenhang weisen die unterfertigten Bundesräte darauf hin, dass der Bund -

also Ministerin Rauch-Kallat - laut dem Tiroler LH Van Staa die Länder zu Reformen im

Gesundheitswesen zwingt.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Ist es in Ihrem Interesse, dass Bezirkskrankenhäuser in eigene Betriebsgesellschaften
ohne Rücksichtnahme auf die Regionalität und gesundheitliche Versorgung der dortigen
Bevölkerung eingegliedert werden?

2. Garantieren Sie mit diesen neuen Betriebsgesellschaft - wie sie Van Staa fordert - die
gesundheitliche Versorgung des ländlichen Raums?

3. Warum ist der „Österreichische Strukturplan Gesundheit" nicht mit 1. Jänner 2006
umsetzbar?

4. Wann wird der „Österreichische Strukturplan Gesundheit" umgesetzt?