2385/J-BR/2006

Eingelangt am 09.02.2006
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Anfrage

der Bundesräte Wiesenegg

und GenossInnen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend Visapolitik

Das Tourismusland Tirol trägt mit 42,37 Mio. Nächtigungen (2005) ganz wesentlich zur
positiven Entwicklung der Österreichischen Ankunfts- u. Nächtigungszahlen bei. Die
Incoming- sowie Beherbergungsbetriebe haben in unserem Land ein großes Maß an
Innovationskraft und es gelingt ihnen daher in zunehmendem Maße auch sehr erfolgreich
neue Märkte anzusprechen. Aufgabe der Politik muss es sein, für diese Bemühungen die
entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Dazu gehört auch eine entsprechende
Visapolitik in den potenziellen Zielländern unserer Tourismuswerbung. Es ist daher nicht
nachvollziehbar, dass Österreichische Visa bei vorliegenden Urlaubsarrangementes oft erst
nach einer wochenlangen Wartezeit ausgestellt werden. Ein Umstand, der auch vom
Bundesspartenobmann Tourismus- u. Freizeitwirtschaft der Wirtschaftskammer Österreichs
Johann Schenner öffentlich kritisiert wurde und zu einem exorbitanten Wettbewerbsnachteil
unserer Touristiker gegenüber ihren Mitbewerbern aus den Schengenstaaten führt.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit nachstehende

Anfrage:

1. Waren Ihnen als für Tourismus zuständiger Bundesminister die verzögerten
Visaausstellungen bei Urlaubsarrangementes bereits vor der öffentlichen Kritik durch
die Wirtschaftskammer Österreichs bekannt?

2. Welche Veranlassungen wurden durch Ihr Ressort in diesem Bereich getroffen?

3. Bestehen innerhalb der Schengenstaaten einheitliche Standards für Verwaltungsabläufe
bei der Visaausstellung?

4. Wenn nein, streben Sie einheitliche Standards an?

5. Gibt es eine Evaluierung innerhalb der Schengenstaaten für das Prozedere der
Ausstellung sowie für die Wartezeit für die Visaausstellung ?